Rechtsprechung / BGH, 16.08.2016 – VI ZB 19/16

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 16.08.2016 – VI ZB 19/16

  1. BGH, 19.09.2017 – VI ZB 40/16 Beschluss

    Ist die Berufungsbegründungsfrist errechnet und befindet sich in den Handakten ein Vermerk über die Notierung der Frist im Fristenbuch, kann sich der Rechtsanwalt grundsätzlich auf die Prüfung des Erledigungsvermerks in …

  2. BGH, 16.10.2018 – VI ZB 68/16 Beschluss

    Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten gewesen wäre, können nach Fristablauf erläutert und vervollständigt werden (im Anschluss an BG…

  3. BGH, 22.06.2021 – VIII ZB 56/20 Beschluss

    1. Zu den Anforderungen an das Fristenwesen des Rechtsanwalts für den Fall eines Fristverlängerungsantrags (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 4. September 2018 - VIII ZB 70/17, NJW-RR 2018, 1325 Rn. 15 mwN). 2. Die Fri…

  4. BGH, 14.09.2017 – IX ZB 81/16 Beschluss
  5. BGH, 02.02.2017 – VII ZB 41/16 Beschluss
  6. BGH, 20.02.2018 – VI ZB 47/17 Beschluss

    Ein Rechtsanwalt darf regelmäßig erwarten, dass einem ersten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist entsprochen wird, wenn er einen erheblichen Grund vorträgt. Demgemäß besteht keine Verpflichtung, sich in…

  7. BGH, 11.05.2021 – VIII ZB 65/20 Beschluss

    1. Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben in einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten ist, können auch nach Fristablauf - etwa noch mit der Rechtsbeschw…

  8. BGH, 13.07.2017 – IX ZB 110/16 Beschluss

    Den Prozessbevollmächtigten trifft ein seiner Partei anzulastendes Organisationsverschulden, wenn bei Urlaubsabwesenheit des sachbearbeitenden Rechtsanwalts eine Vertretung durch einen anderen Rechtsanwalt nicht geregelt…

  9. BGH, 29.11.2016 – VI ZB 27/15 Beschluss

    Über einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand darf das Gericht nicht vor Ablauf der Wiedereinsetzungsfrist entscheiden. Eine vorzeitige Entscheidung kann den Anspruch des Antragstellers auf rechtliches Gehö…

  10. BGH, 12.01.2023 – IX ZB 5/22 Beschluss
  11. BPatG, 24.09.2019 – 29 W (pat) 9/19 Beschluss