Rechtsprechung / BGH, 26.01.2017 – IX ZB 34/16
Zitiert von 14 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 26.01.2017 – IX ZB 34/16
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BGH, 09.05.2017 – VIII ZB 69/16
Beschluss
1. Im Wiedereinsetzungsverfahren kann sich der Berufungsführer nur dann mit Erfolg auf sein Vertrauen in die Gewährung der beantragten Fristverlängerung berufen, wenn diese mit großer Wahrscheinlichkeit erwartet werden k…
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BGH, 22.06.2021 – VIII ZB 56/20
Beschluss
1. Zu den Anforderungen an das Fristenwesen des Rechtsanwalts für den Fall eines Fristverlängerungsantrags (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 4. September 2018 - VIII ZB 70/17, NJW-RR 2018, 1325 Rn. 15 mwN). 2. Die Fri…
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BGH, 16.11.2021 – VIII ZB 70/20
Beschluss
Der Berufungsführer kann sich im Wiedereinsetzungsverfahren nicht mit Erfolg auf sein Vertrauen in die Gewährung einer (erstmaligen) Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist berufen, wenn sein Prozessbevollmächtigter i…
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BGH, 20.02.2018 – VI ZB 47/17
Beschluss
Ein Rechtsanwalt darf regelmäßig erwarten, dass einem ersten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist entsprochen wird, wenn er einen erheblichen Grund vorträgt. Demgemäß besteht keine Verpflichtung, sich in…
- BGH, 15.10.2020 – I ZR 9/20 Beschluss
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BGH, 02.08.2023 – XII ZB 96/23
Beschluss
Zur Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist von Amts wegen bei Versagung einer beantragten Fristverlängerung über den ohne Einwilligung des Gegners bewilligungsfähigen Zeitraum hinaus (im Ans…
- BGH, 30.01.2023 – VIa ZB 15/22 Beschluss
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BGH, 11.05.2021 – VIII ZB 65/20
Beschluss
1. Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben in einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten ist, können auch nach Fristablauf - etwa noch mit der Rechtsbeschw…
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BGH, 09.01.2024 – VIII ZB 31/23
Beschluss
Zu den Anforderungen an die Darlegung eines erheblichen Grundes im Sinne des § 520 Abs. 2 Satz 3 ZPO bei der Stellung eines (erstmaligen) Antrags auf Verlängerung der Frist zur Begründung der Berufung (im Anschluss an BG…
- BGH, 14.11.2023 – XI ZB 10/23 Beschluss
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BGH, 23.10.2024 – XII ZB 255/24
Beschluss
1. Den Nachweis über den Zeitpunkt der Zustellung der angefochtenen Entscheidung erbringt der Rechtsmittelführer durch die Übermittlung des vom Ausgangsgericht mit der Zustellung als strukturierter Datensatz zur Verfügun…
- BGH, 25.09.2023 – VIa ZR 463/22 Urteil
- BGH, 06.05.2025 – VIa ZB 7/24 Beschluss
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BGH, 27.09.2022 – VI ZB 66/21
Beschluss
Geht dem Prozessbevollmächtigten des Berufungsklägers auf einen von ihm gestellten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist eine Mitteilung des Gerichts zu, aus der sich ergibt, dass die gewährte Fristverlän…