Rechtsprechung / BGH, 26.01.2017 – IX ZB 34/16

Zitiert von 14 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 26.01.2017 – IX ZB 34/16

  1. BGH, 09.05.2017 – VIII ZB 69/16 Beschluss

    1. Im Wiedereinsetzungsverfahren kann sich der Berufungsführer nur dann mit Erfolg auf sein Vertrauen in die Gewährung der beantragten Fristverlängerung berufen, wenn diese mit großer Wahrscheinlichkeit erwartet werden k…

  2. BGH, 22.06.2021 – VIII ZB 56/20 Beschluss

    1. Zu den Anforderungen an das Fristenwesen des Rechtsanwalts für den Fall eines Fristverlängerungsantrags (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 4. September 2018 - VIII ZB 70/17, NJW-RR 2018, 1325 Rn. 15 mwN). 2. Die Fri…

  3. BGH, 16.11.2021 – VIII ZB 70/20 Beschluss

    Der Berufungsführer kann sich im Wiedereinsetzungsverfahren nicht mit Erfolg auf sein Vertrauen in die Gewährung einer (erstmaligen) Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist berufen, wenn sein Prozessbevollmächtigter i…

  4. BGH, 20.02.2018 – VI ZB 47/17 Beschluss

    Ein Rechtsanwalt darf regelmäßig erwarten, dass einem ersten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist entsprochen wird, wenn er einen erheblichen Grund vorträgt. Demgemäß besteht keine Verpflichtung, sich in…

  5. BGH, 15.10.2020 – I ZR 9/20 Beschluss
  6. BGH, 02.08.2023 – XII ZB 96/23 Beschluss

    Zur Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist von Amts wegen bei Versagung einer beantragten Fristverlängerung über den ohne Einwilligung des Gegners bewilligungsfähigen Zeitraum hinaus (im Ans…

  7. BGH, 30.01.2023 – VIa ZB 15/22 Beschluss
  8. BGH, 11.05.2021 – VIII ZB 65/20 Beschluss

    1. Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben in einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten ist, können auch nach Fristablauf - etwa noch mit der Rechtsbeschw…

  9. BGH, 09.01.2024 – VIII ZB 31/23 Beschluss

    Zu den Anforderungen an die Darlegung eines erheblichen Grundes im Sinne des § 520 Abs. 2 Satz 3 ZPO bei der Stellung eines (erstmaligen) Antrags auf Verlängerung der Frist zur Begründung der Berufung (im Anschluss an BG…

  10. BGH, 14.11.2023 – XI ZB 10/23 Beschluss
  11. BGH, 23.10.2024 – XII ZB 255/24 Beschluss

    1. Den Nachweis über den Zeitpunkt der Zustellung der angefochtenen Entscheidung erbringt der Rechtsmittelführer durch die Übermittlung des vom Ausgangsgericht mit der Zustellung als strukturierter Datensatz zur Verfügun…

  12. BGH, 25.09.2023 – VIa ZR 463/22 Urteil
  13. BGH, 06.05.2025 – VIa ZB 7/24 Beschluss
  14. BGH, 27.09.2022 – VI ZB 66/21 Beschluss

    Geht dem Prozessbevollmächtigten des Berufungsklägers auf einen von ihm gestellten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist eine Mitteilung des Gerichts zu, aus der sich ergibt, dass die gewährte Fristverlän…