Rechtsprechung / BGH, 09.05.2018 – XII ZB 577/17

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 09.05.2018 – XII ZB 577/17

  1. BGH, 06.05.2020 – XII ZB 504/19 Beschluss

    Hat das Amtsgericht es in verfahrenswidriger Weise unterlassen, in einem Betreuungsverfahren für den Betroffenen einen Verfahrenspfleger zu bestellen, und hat es demgemäß den Betroffenen ohne Verfahrenspfleger angehört, …

  2. BGH, 22.08.2018 – XII ZB 180/18 Beschluss

    Im Verfahren betreffend die Prüfung der Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts ist dem Betroffenen unter den Voraussetzungen des § 276 FamFG jedenfalls dann ein Verfahrenspfleger zu bestellen, wenn …

  3. BGH, 30.06.2021 – XII ZB 73/21 Beschluss

    1. Ob und für welche Aufgabenbereiche ein objektiver Betreuungsbedarf besteht, bedarf der konkreten tatrichterlichen Feststellung und ist aufgrund der konkreten, gegenwärtigen Lebenssituation des Betroffenen zu beurteile…

  4. BGH, 24.02.2021 – XII ZB 503/20 Beschluss

    1. Im Verfahren betreffend die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts darf das Gericht unter den Voraussetzungen des § 34 Abs. 3 Satz 1 FamFG ausnahmsweise dann von der Anhörung des Betroffenen bzw. von der Verschaffung…

  5. BGH, 02.12.2020 – XII ZB 456/17 Beschluss

    1. Dass die Vorinstanz dem Betroffenen keinen Verfahrenspfleger bestellt hat, stellt unabhängig davon, ob die Nichtbestellung rechtsfehlerhaft war, für sich genommen keinen Wiedereinsetzungsgrund im Sinne des § 17 FamFG …

  6. BGH, 14.10.2020 – XII ZB 244/20 Beschluss

    1. Ist dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 12. August…

  7. BGH, 23.10.2019 – XII ZB 208/19 Beschluss

    1. In Verfahren zur Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts ist dem Betroffenen unter den Voraussetzungen des § 276 FamFG jedenfalls dann ein Verfahrenspfleger zu bestellen, wenn das Gericht in nenne…

  8. BGH, 18.07.2018 – XII ZB 635/17 Beschluss

    Zur Notwendigkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers bei möglicher Erstreckung des Aufgabenkreises der Betreuung auf alle wesentlichen Bereiche der Lebensgestaltung des Betroffenen und bei Anordnung eines umfassende…

  9. BGH, 16.02.2022 – XII ZB 499/21 Beschluss

    Ist in erster Instanz die Bestellung eines Verfahrenspflegers unterblieben, hat das Beschwerdegericht für die Beschwerdeinstanz das Vorliegen der Voraussetzungen des § 276 Abs. 1 FamFG erneut zu prüfen, wobei es hierfür …

  10. Landgericht Berlin, 16.08.2023 – 87 T 468/20, 87 T 474/20 Beschluss
  11. Landgericht Berlin, 17.01.2022 – 87 T 285/20, 87 T 290/20 Beschluss