Rechtsprechung / BGH, 21.11.2018 – XII ZB 57/18

Zitiert von 13 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – XII ZB 57/18

  1. BGH, 15.05.2019 – XII ZB 57/19 Beschluss

    Eine Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teilzunehmen, ist verfahrensfehlerhaft; etwas anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn d…

  2. BGH, 03.07.2019 – XII ZB 62/19 Beschluss

    1. Erachtet das Beschwerdegericht das erstinstanzlich eingeholte Sachverständigengutachten für unverwertbar oder gelangt es zu der Auffassung, dass das Gutachten keine ausreichende Grundlage für die zu treffende Entschei…

  3. BGH, 27.02.2019 – XII ZB 444/18 Beschluss

    Zur Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens in einem Betreuungsverfahren und zum Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren.

  4. BGH, 12.08.2020 – XII ZB 204/20 Beschluss

    1. Die nach § 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG erforderliche Anhörung des Betroffenen ist grundsätzlich durchzuführen, nachdem ihm das nach § 280 Abs. 1 Satz 1 FamFG einzuholende Sachverständigengutachten rechtzeitig bekanntgegeb…

  5. BGH, 06.02.2019 – XII ZB 393/18 Beschluss

    1. § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen. Dies setzt jedoch unter anderem voraus, dass die Anhör…

  6. BGH, 12.08.2020 – XII ZB 150/20 Beschluss

    Zum Absehen des Beschwerdegerichts von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen in einem Betreuungsverfahren.

  7. BGH, 14.10.2020 – XII ZB 244/20 Beschluss

    1. Ist dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 12. August…

  8. BGH, 06.02.2019 – XII ZB 504/18 Beschluss

    1. § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen. Dies setzt jedoch unter anderem voraus, dass die Anhör…

  9. Oberlandesgericht Karlsruhe, 27.07.2023 – 18 UF 233/22 Beschluss
  10. BGH, 03.02.2021 – XII ZB 415/20 Beschluss

    Ist dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 21. November …

  11. BGH, 30.10.2019 – XII ZB 27/19 Beschluss

    § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen. Dies setzt jedoch unter anderem voraus, dass die Anhörung…

  12. BGH, 04.09.2019 – XII ZB 148/19 Beschluss

    1. Die gesetzliche Form der Einlegung der Beschwerde durch Erklärung zur Niederschrift der Geschäftsstelle gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 FamFG ist auch gewahrt, wenn die Beschwerde zur Niederschrift des zuständigen Richters e…

  13. BGH, 25.11.2020 – XII ZB 352/20 Beschluss

    Sieht das Betreuungsgericht entsprechend § 325 Abs. 1 FamFG von der Bekanntgabe eines Gutachtens an den Betroffenen ab, kann durch die Bekanntgabe des Gutachtens an den Verfahrenspfleger allenfalls dann ein notwendiges M…