Rechtsprechung / BGH, 29.04.2020 – XII ZB 242/19

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 29.04.2020 – XII ZB 242/19

  1. BGH, 22.06.2022 – XII ZB 544/21 Beschluss

    1. Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht. 2. Erhebt ein Verfahrensbeteiligter Einwendungen gegen das Gutachten eines gerichtlichen Sachverständigen, hat der Tatrichter diese zu berück…

  2. BGH, 26.08.2020 – XII ZB 243/19 Beschluss

    Zur isolierten Anfechtbarkeit einer teilweisen Abhilfeentscheidung in einem betreuungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren.

  3. BGH, 15.09.2021 – XII ZB 9/21 Beschluss

    1. Bei der Feststellung der Mittellosigkeit des Betroffenen muss das Gericht grundsätzlich ihm zustehende Unterhaltsansprüche sowie die Zahlungsbereitschaft der Unterhaltsschuldner ermitteln. Den Betreuer trifft dabei gr…

  4. BGH, 18.08.2021 – XII ZB 151/20 Beschluss

    1. Ein Betreuervorschlag nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB erfordert weder die Geschäftsfähigkeit noch die natürliche Einsichtsfähigkeit des Betroffenen. Vielmehr genügt, dass der Betroffene seinen Willen oder Wunsch kundtut…

  5. BGH, 21.04.2021 – XII ZB 164/20 Beschluss

    Zur Frage der Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten und der hierzu anzustellenden Gesamtschau des Tatrichters, wenn über den Aufenthalt eines pflegebedürftigen Betroffenen zwischen seinem Bevollmächtigten und seinem Eheg…

  6. BGH, 13.12.2023 – XII ZB 334/22 Beschluss

    1. Eine Vorsorgevollmacht steht der Bestellung eines Betreuers nicht entgegen, wenn der Bevollmächtigte ungeeignet erscheint, die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen, insbesondere weil zu befürchten ist, dass die…

  7. BGH, 10.03.2021 – XII ZB 174/20 Beschluss

    1. Zu den Voraussetzungen, unter denen nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen Betreuten abgewichen werden darf (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018 - XII …

  8. BGH, 11.11.2020 – XII ZB 318/20 Beschluss

    Eine nach § 28 IntFamRVG im Verfahren der Vollstreckbarerklärung einer ausländischen Umgangsrechtsentscheidung statthafte Rechtsbeschwerde ist nur zulässig, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fort…

  9. BGH, 15.09.2021 – XII ZB 317/21 Beschluss

    1. Für die Entlassung eines Betreuers gemäß § 1908b Abs. 1 BGB genügt jeder Grund, der ihn ungeeignet im Sinne des § 1897 Abs. 1 BGB macht. Eine konkrete Schädigung des Betroffenen oder seiner finanziellen Interessen bra…

  10. BGH, 17.03.2021 – XII ZB 289/20 Beschluss

    Zu den Voraussetzungen, unter denen nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen Betreuten abgewichen werden darf (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018 - XII ZB …

  11. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 24.09.2025 – 17 U 58/23 Urteil