Rechtsprechung / BGH, 17.01.2024 – XII ZB 88/23

Zitiert von 14 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 17.01.2024 – XII ZB 88/23

  1. BGH, 14.03.2024 – V ZB 2/23 Beschluss

    Die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument bedarf einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe oder…

  2. Niedersächsisches Finanzgericht, 02.07.2024 – 7 K 186/23 Urteil
  3. BGH, 25.02.2025 – VI ZB 19/24 Beschluss

    Für die Glaubhaftmachung (§ 294 ZPO) der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument nach § 130d Satz 2, 3 ZPO bedarf es zunächst einer aus sich heraus verständlichen, ge…

  4. BGH, 07.10.2025 – VIII ZB 21/25 Beschluss

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes - hier: Berufungsbegründung - als elektronisches Dokument aus technischen Gründen bei einer Funktionsunfä…

  5. BSG, 21.11.2024 – B 8 SO 5/23 R Urteil

    1. Das Auskunftsverfahren wegen des Übergangs von Unterhaltsansprüchen auf den Träger der Sozialhilfe, der Hilfe zur stationären Pflege gewährt, ist zunächst auf Angaben zum Einkommen beschränkt, die für das Überschreite…

  6. BVerwG, 15.11.2024 – 11 VR 9/24 Beschluss

    Zur Glaubhaftmachung nach § 55d Satz 4 Halbs. 1 VwGO bedarf es einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe oder Umstände. Hieran fehlt es, wenn die glaubhaft gemachten Tatsac…

  7. BGH, 02.12.2025 – VIII ZB 17/25 Beschluss

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes - hier: Berufungsbegründung - als elektronisches Dokument aus technischen Gründen bei einem nicht möglich…

  8. Anwaltsgerichtshof NRW, 19.09.2025 – 1 AGH 23/25 Urteil
  9. Anwaltsgerichtshof NRW, 25.04.2025 – 1 AGH 1/25 Urteil
  10. Anwaltsgerichtshof NRW, 22.05.2026 – 1 AGH 10/26 Urteil
  11. Verwaltungsgericht Köln, 14.03.2025 – 8 K 2858/22 Gerichtsbescheid
  12. Niedersächsisches Finanzgericht, 02.07.2024 – 7 K 187/23 Urteil
  13. BGH, 28.03.2024 – AnwZ (Brfg) 2/24 Beschluss
  14. Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, 27.02.2023 – 6 UF 34/22 Beschluss