Rechtsprechung / BGH, 17.01.2024 – XII ZB 88/23
Zitiert von 14 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 17.01.2024 – XII ZB 88/23
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BGH, 14.03.2024 – V ZB 2/23
Beschluss
Die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument bedarf einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe oder…
- Niedersächsisches Finanzgericht, 02.07.2024 – 7 K 186/23 Urteil
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BGH, 25.02.2025 – VI ZB 19/24
Beschluss
Für die Glaubhaftmachung (§ 294 ZPO) der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument nach § 130d Satz 2, 3 ZPO bedarf es zunächst einer aus sich heraus verständlichen, ge…
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BGH, 07.10.2025 – VIII ZB 21/25
Beschluss
Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes - hier: Berufungsbegründung - als elektronisches Dokument aus technischen Gründen bei einer Funktionsunfä…
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BSG, 21.11.2024 – B 8 SO 5/23 R
Urteil
1. Das Auskunftsverfahren wegen des Übergangs von Unterhaltsansprüchen auf den Träger der Sozialhilfe, der Hilfe zur stationären Pflege gewährt, ist zunächst auf Angaben zum Einkommen beschränkt, die für das Überschreite…
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BVerwG, 15.11.2024 – 11 VR 9/24
Beschluss
Zur Glaubhaftmachung nach § 55d Satz 4 Halbs. 1 VwGO bedarf es einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe oder Umstände. Hieran fehlt es, wenn die glaubhaft gemachten Tatsac…
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BGH, 02.12.2025 – VIII ZB 17/25
Beschluss
Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes - hier: Berufungsbegründung - als elektronisches Dokument aus technischen Gründen bei einem nicht möglich…
- Anwaltsgerichtshof NRW, 19.09.2025 – 1 AGH 23/25 Urteil
- Anwaltsgerichtshof NRW, 25.04.2025 – 1 AGH 1/25 Urteil
- Anwaltsgerichtshof NRW, 22.05.2026 – 1 AGH 10/26 Urteil
- Verwaltungsgericht Köln, 14.03.2025 – 8 K 2858/22 Gerichtsbescheid
- Niedersächsisches Finanzgericht, 02.07.2024 – 7 K 187/23 Urteil
- BGH, 28.03.2024 – AnwZ (Brfg) 2/24 Beschluss
- Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, 27.02.2023 – 6 UF 34/22 Beschluss