Rechtsprechung / BSG, 23.02.2011 – B 11 AL 15/10 R
Zitiert von 16 Entscheidungen
BSG, Urteil vom 23.02.2011 – B 11 AL 15/10 R
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BSG, 24.06.2020 – B 4 AS 10/20 R
Urteil
In Fällen prognostisch schwankenden Einkommens erstreckt sich bei einer endgültigen Bewilligung die Prüfung der Bösgläubigkeit auch darauf, ob die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Bescheidempfängers von der …
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BSG, 19.03.2020 – B 4 AS 4/20 R
Urteil
Eine Berufung ist bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch dann zulassungsbedürftig, wenn im sogenannten Rücknahme- oder Erledigungsstreit darüber gestritten wird, ob das Verfahren (hier: durch Klagerücknahmefikt…
- BSG, 04.07.2018 – B 3 KR 14/17 R Urteil
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BSG, 12.05.2011 – B 11 AL 24/10 R
Urteil
Zahlt ein nachrangig verpflichteter Träger Sozialleistungen, so tritt bei nachträglicher Gewährung einer vorrangigen Leistung die Erfüllungsfiktion nur ein, soweit Personenidentität der Leistungsempfänger besteht. Abweic…
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BSG, 06.09.2017 – B 13 R 20/14 R
Urteil
1. Bei der Ermittlung der Berechnungsgrundlage des Übergangsgelds nach dem tariflichen Arbeitsentgelt bleiben Tätigkeiten außer Betracht, die lediglich kurze Zeit ausgeübt oder nur mit Rücksicht auf diejenige Behinderung…
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BSG, 18.04.2024 – B 5 R 10/23 R
Urteil
1. Es bestehen auch für Zeiträume bis 2011 und darüber hinaus keine verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, dass die Erziehungszeit der Mutter zugeordnet wird, wenn Eltern ein Kind gemeinsam erziehen, ohne eine übereins…
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BSG, 05.04.2023 – B 5 R 36/21 R
Urteil
1. Nach dem deutsch-polnischen Abkommensrecht von 1975 bestimmt das polnische Rentenrecht darüber, ob und in welchem Umfang in Polen zurückgelegte Zeiten in der deutschen Rentenversicherung anerkannt werden (Bestätigung …
- BSG, 19.03.2020 – B 4 AS 54/20 B Beschluss
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BSG, 29.11.2022 – B 11 AL 12/21 R
Urteil
1. Die Nachrangigkeit einer Leistung besteht in Höhe der vorrangigen Leistung auch, wenn die Höhe der nachrangigen Leistung (hier: Arbeitslosengeld II) die der vorrangigen Leistung (hier: Arbeitslosengeld) übersteigt (so…
- Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, 26.11.2020 – L 4 AS 174/18 ZVW Urteil
- Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, 26.11.2020 – L 4 AS 173/18 ZVW Urteil
- Landessozialgericht Baden-Württemberg, 19.04.2018 – L 7 SO 2772/16 Urteil
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BSG, 23.09.2025 – B 4 AS 12/24 R
Urteil
Ein Widerspruchsführer kann seinen gegenüber der Behörde im Fall des Obsiegens bestehenden Aufwendungserstattungsanspruch schon vorab in der Vollmachtsurkunde an seinen anwaltlichen Vertreter abtreten, auch wenn es sich …
- Landessozialgericht Baden-Württemberg, 17.07.2015 – L 4 R 3257/13 Urteil
- Landessozialgericht Baden-Württemberg, 07.08.2023 – L 12 AS 688/23 Urteil
- Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, 20.04.2017 – L 5 KR 175/16 Urteil