Rechtsprechung / BSG, 14.12.2011 – B 6 KA 33/10 R

Zitiert von 15 Entscheidungen

BSG, Urteil vom 14.12.2011 – B 6 KA 33/10 R

BSG, 21.03.2012 – B 6 KA 22/11 R Urteil
1. Ob einem MVZ die Zulassung wegen gröblicher Pflichtverletzung zu entziehen ist, hängt von dem Stellenwert der verletzten Pflichten und dem Gewicht der Verstöße ab. 2. Das MVZ selbst ist vor allem für die Auswahl und d…
BSG, 11.12.2013 – B 6 KA 39/12 R Urteil
Auf der Grundlage einer allein von der Kassenärztlichen Vereinigung erlassenen Bereitschaftsdienstordnung können die in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) angestellten Ärzte nicht unmittelbar zum Bereitschaftsd…
BSG, 13.05.2015 – B 6 KA 25/14 R Urteil
1. Die Regelung des § 19 Abs 3 Ärzte-ZV, nach der die Zulassung kraft Gesetzes endet, wenn die vertragsärztliche Tätigkeit nicht innerhalb von drei Monaten nach Zustellung des Beschlusses über die Zulassung aufgenommen w…
BSG, 12.02.2020 – B 6 KA 1/19 R Urteil
Die Höchstzahl der Vorbereitungsassistenten, die ein zahnärztliches Medizinisches Versorgungszentrum zeitgleich in Vollzeit beschäftigen darf, richtet sich nach der Zahl der Versorgungsaufträge, die es zu erfüllen hat.
BSG, 16.12.2015 – B 6 KA 37/14 R Urteil
1. Zu Verfahren, in denen eine Zweigpraxisermächtigung im Streit steht, sind die betroffenen Kassenärztlichen Vereinigungen sowie die Krankenkassenverbände notwendig beizuladen. 2. Für die Beurteilung, ob durch die Zweig…
BSG, 30.09.2020 – B 6 KA 18/19 R Urteil
Die Verlegung einer genehmigten Arztanstellung zwischen zwei Medizinischen Versorgungszentren ist auch dann zulässig, wenn zwei rechtlich selbstständige Betreibergesellschaften beteiligt sind, deren Gesellschafter identi…
BSG, 26.01.2022 – B 6 KA 2/21 R Urteil
Die Anstellung eines Arztes in einem Medizinischen Versorgungszentrum kann nur genehmigt werden, wenn der Arzt dort eine abhängige Beschäftigung und keine selbstständige Tätigkeit ausübt.
BSG, 19.07.2023 – B 6 KA 5/22 R Urteil
Die Anordnung des Ruhens der Zulassung hat auch dann Vorrang vor einer Zulassungsentziehung wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit, wenn während des Zulassungsentziehungsverfahrens ein Sitzverlegungsantrag …
Landessozialgericht NRW, 24.02.2016 – L 11 KA 58/15 B ER Beschluss
Sozialgericht Marburg, 31.01.2018 – S 12 KA 572/17 Urteil
BSG, 13.12.2023 – B 6 KA 15/22 R Urteil
Eine Kassenärztliche Vereinigung darf in ihrem Honorarverteilungsmaßstab regeln, dass bei einem Medizinischen Versorgungszentrum der ärztliche Leiter die Abrechnungs-Sammelerklärung zu unterzeichnen hat.
BSG, 23.03.2023 – B 6 KA 6/22 R Urteil
Die Ermächtigung eines psychiatrischen Krankenhauses zur ambulanten psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung der Versicherten hängt nicht davon ab, dass die Ambulanz über eine von der Leitung des Krankenhause…
Sozialgericht München, 11.07.2024 – S 28 KA 95/22 Endurteil
Sozialgericht München, 29.02.2024 – S 49 KA 5037/23 Urteil
Verwaltungsgericht Magdeburg, 17.06.2021 – 7 B 443/20 Beschluss