Rechtsprechung / BSG, 28.09.2016 – B 6 KA 40/15 R

Zitiert von 11 Entscheidungen

BSG, Urteil vom 28.09.2016 – B 6 KA 40/15 R

  1. BSG, 29.11.2017 – B 6 KA 33/16 R Urteil

    Die Honorarabrechnung des Vertragsarztes für belegärztlich erbrachte stationäre Leistungen unterliegt bei Überschreitung des in der Belegarztanerkennung oder im Rahmen der Krankenhausplanung durch die Zahl der Belegbette…

  2. BSG, 30.10.2019 – B 6 KA 9/18 R Urteil

    1. Bei der Prüfung der Plausibilität der Abrechnung eines Medizinischen Versorgungszentrums sind Zeiten der nicht von der Kassenärztlichen Vereinigung genehmigten internen Vertretung der angestellten Ärzte wegen Krankhei…

  3. BSG, 13.05.2020 – B 6 KA 11/19 R Urteil

    Bei Bewerbungen von Berufsausübungsgemeinschaften, Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten, die auf einem nach Entsperrung des Planungsbereichs frei gewordenen Vertragsarztsitz einen angestellten Arzt beschäf…

  4. BSG, 27.06.2018 – B 6 KA 33/17 R Urteil

    Bei der Auswahlentscheidung zur Besetzung eines Arztsitzes, der aufgrund des Demografiefaktors ausgeschrieben worden ist, dürfen die Zulassungsgremien den Versorgungsbedarf älterer Menschen besonders berücksichtigen.

  5. BSG, 25.01.2017 – B 6 KA 11/16 R Urteil

    1. Ärztlich geleitete Einrichtungen können auch für Leistungen ermächtigt werden, die nur bei Nachweis spezieller Fachkunde des Arztes erbracht und abgerechnet werden können, sofern durch eine entsprechende Inhaltsbestim…

  6. BSG, 13.02.2019 – B 6 KA 62/17 R Urteil

    Ein Arzt darf im Rahmen ein und desselben Anstellungsverhältnisses oder ein und derselben Zulassung nicht gleichzeitig an der hausärztlichen und an der fachärztlichen Versorgung teilnehmen.

  7. BSG, 04.11.2021 – B 6 KA 13/20 R Urteil

    1. Ein Erbringer von Dialyseleistungen, der berechtigt wäre, die Genehmigung eines weiteren Dialyseversorgungsauftrags durch die Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) an einen Konkurrenten anzufechten, hat ein berechtigtes I…

  8. BSG, 11.12.2024 – B 6 KA 11/23 R Urteil

    Zur Erledigung eines Konkurrentenstreits um die Besetzung eines freien Arztsitzes, wenn die dem ausgewählten Bewerber erteilte Anstellungsgenehmigung in eine Zulassung des angestellten Arztes umgewandelt wird.

  9. Landessozialgericht Baden-Württemberg, 15.05.2024 – L 5 KA 1146/23 Urteil
  10. BSG, 25.01.2017 – B 6 KA 54/16 B Beschluss
  11. Landessozialgericht Baden-Württemberg, 28.04.2021 – L 5 KA 184/18 Urteil