Rechtsprechung / BSG, 28.09.2016 – B 6 KA 40/15 R
Zitiert von 11 Entscheidungen
BSG, Urteil vom 28.09.2016 – B 6 KA 40/15 R
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BSG, 29.11.2017 – B 6 KA 33/16 R
Urteil
Die Honorarabrechnung des Vertragsarztes für belegärztlich erbrachte stationäre Leistungen unterliegt bei Überschreitung des in der Belegarztanerkennung oder im Rahmen der Krankenhausplanung durch die Zahl der Belegbette…
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BSG, 30.10.2019 – B 6 KA 9/18 R
Urteil
1. Bei der Prüfung der Plausibilität der Abrechnung eines Medizinischen Versorgungszentrums sind Zeiten der nicht von der Kassenärztlichen Vereinigung genehmigten internen Vertretung der angestellten Ärzte wegen Krankhei…
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BSG, 13.05.2020 – B 6 KA 11/19 R
Urteil
Bei Bewerbungen von Berufsausübungsgemeinschaften, Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten, die auf einem nach Entsperrung des Planungsbereichs frei gewordenen Vertragsarztsitz einen angestellten Arzt beschäf…
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BSG, 27.06.2018 – B 6 KA 33/17 R
Urteil
Bei der Auswahlentscheidung zur Besetzung eines Arztsitzes, der aufgrund des Demografiefaktors ausgeschrieben worden ist, dürfen die Zulassungsgremien den Versorgungsbedarf älterer Menschen besonders berücksichtigen.
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BSG, 25.01.2017 – B 6 KA 11/16 R
Urteil
1. Ärztlich geleitete Einrichtungen können auch für Leistungen ermächtigt werden, die nur bei Nachweis spezieller Fachkunde des Arztes erbracht und abgerechnet werden können, sofern durch eine entsprechende Inhaltsbestim…
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BSG, 13.02.2019 – B 6 KA 62/17 R
Urteil
Ein Arzt darf im Rahmen ein und desselben Anstellungsverhältnisses oder ein und derselben Zulassung nicht gleichzeitig an der hausärztlichen und an der fachärztlichen Versorgung teilnehmen.
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BSG, 04.11.2021 – B 6 KA 13/20 R
Urteil
1. Ein Erbringer von Dialyseleistungen, der berechtigt wäre, die Genehmigung eines weiteren Dialyseversorgungsauftrags durch die Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) an einen Konkurrenten anzufechten, hat ein berechtigtes I…
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BSG, 11.12.2024 – B 6 KA 11/23 R
Urteil
Zur Erledigung eines Konkurrentenstreits um die Besetzung eines freien Arztsitzes, wenn die dem ausgewählten Bewerber erteilte Anstellungsgenehmigung in eine Zulassung des angestellten Arztes umgewandelt wird.
- Landessozialgericht Baden-Württemberg, 15.05.2024 – L 5 KA 1146/23 Urteil
- BSG, 25.01.2017 – B 6 KA 54/16 B Beschluss
- Landessozialgericht Baden-Württemberg, 28.04.2021 – L 5 KA 184/18 Urteil