Rechtsprechung / BSG, 10.05.2017 – B 6 KA 5/16 R

Zitiert von 12 Entscheidungen

BSG, Urteil vom 10.05.2017 – B 6 KA 5/16 R

  1. BSG, 21.03.2018 – B 6 KA 44/16 R Urteil

    1. Die für das Feststellungsinteresse notwendige Wiederholungsgefahr kann nicht mit der Verletzung von Rechtsvorschriften begründet werden, die zum Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts nicht mehr gelten. 2. Ist der fü…

  2. BSG, 21.03.2018 – B 6 KA 59/17 R Urteil

    1. Die Spruchkörper für Vertragsarztrecht sind auch zuständig für Aufsichtsstreitigkeiten in Angelegenheiten, die ihnen zugewiesen sind. 2. Einer Aufsichtsanordnung gegen die Krankenkasse zur Behebung einer Rechtsverletz…

  3. BSG, 10.05.2017 – B 6 KA 14/16 R Urteil

    1. Im Rahmen von Vereinbarungen über die Gesamtvergütung für das Jahr 2013 sind die Gesamtvertragspartner an den vom Bewertungsausschuss (BewA) festgesetzten bundeseinheitlichen Orientierungswert und die von ihm mitgetei…

  4. BSG, 10.05.2017 – B 6 KA 10/16 R Urteil

    Wird die zwischen den Verbänden der Krankenkassen und den Krankenhausträgern zusätzlich zur Grundvergütung vereinbarte Pauschale für pädiatrische Spezialambulanzen nicht innerhalb eines Jahres nach dem jeweils betroffene…

  5. BSG, 05.06.2024 – B 6 KA 10/23 R Urteil

    Die Begrenzung der Nachforderung gegenüber Ärzten wegen unwirtschaftlicher Verordnungsweise auf die Differenz der Kosten zwischen der wirtschaftlichen und der tatsächlichen Verordnung gilt nicht für unzulässige Verordnun…

  6. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, 11.12.2025 – L 1 KR 258/25 KL ER Beschluss
  7. BSG, 29.11.2017 – B 6 KA 42/16 R Urteil

    Grundlage für einen Zuschlag zum Orientierungswert wegen regionaler Besonderheiten bei der Kosten- und Versorgungsstruktur können nur deutliche Abweichungen eines regionalen Parameters vom Bundesdurchschnitt sein.

  8. Landessozialgericht NRW, 07.06.2017 – L 11 KA 50/16 KL Urteil
  9. Landessozialgericht NRW, 06.09.2017 – L 11 KA 54/16 KL Urteil
  10. BSG, 24.01.2018 – B 6 KA 43/16 R Urteil

    Der Anspruch auf Gesamtvergütung für die vertragsärztliche Versorgung von Versicherten mit Wohnort im Ausland richtet sich nach einer länderübergreifenden Fusion von Krankenkassen nach dem Gesamtvertrag, der für die Kass…

  11. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, 24.11.2021 – L 9 KA 2/18 KL Urteil
  12. Landessozialgericht Baden-Württemberg, 25.05.2020 – L 5 KA 1421/20 KL-ER Beschluss