Zitiert von 62 Entscheidungen

Das objektive Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von einem dritten Ort steht bei einer entsprechenden subjektiven Handlungstendenz unter dem Schutz der Wegeunfal…

Auch ein alltäglicher Vorgang kann als ein von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis ein Arbeitsunfall sein.

1. Unabhängig von den räumlichen Umgebungsbedingungen liegen "extreme Einwirkungen" im Rahmen der Berufskrankheit "Siderofibrose" vor, sobald der Versicherte mindestens zehn Jahre bzw 15 000 Stunden einer Schweißrauchbel…

Die Feststellung eines in den sog Konsensempfehlungen enthaltenen medizinischen Erfahrungssatzes durch das Berufungsgericht bindet das Revisionsgericht, wenn die naturwissenschaftliche Grundlage hierfür aus sachverständi…

1. Nach dem Tod des Versicherten können sowohl Sonderrechtsnachfolger als auch Erben das allein auf Feststellung des Versicherungsfalls gerichtete Klageverfahren fortführen. 2. Die pauschale Ablehnung aller Leistungen du…

1. Zu den Anforderungen an die Feststellung einer Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische als Berufskrankheit. 2. Das Revisionsgericht bindende tatsächliche Feststellungen …

1. Wird erstmals 16 Tage vor der mündlichen Verhandlung ein umfangreiches neurologisch-psychiatrisches Sachverständigengutachten übersandt, so kann die Versagung eines Schriftsatznachlasses eine Verletzung des rechtliche…

Die bakterielle Infektion eines frühgeborenen Säuglings während der Behandlung auf einer Intensivstation ist ein versicherter Arbeitsunfall, auch wenn die genauen Umstände der Infektion nicht aufklärbar sind.

Ein rechtswidriger Verwaltungsakt ist auch dann zurückzunehmen, wenn dessen Rechtmäßigkeit bereits durch rechtskräftiges Feststellungsurteil bestätigt worden ist.

Der Rückausnahmetatbestand "vollständige Geschäftsaufgabe" für die Anrechnung von Zeiten des Arbeitslosengeldbezugs auf die Wartezeit von 45 Jahren ist bereits durch die dauerhafte Beendigung bzw Auflösung der dem bisher…

1. Weder der Normtext der Berufskrankheit Nummer 1301 noch der aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisstand verlangen eine Verdoppelungs- oder Mindesteinwirkungsdosis. 2. Der vom LSG aufgestellte allgemeine Erfahrungssatz …

1. Weder der Normtext der Berufskrankheit Nummer 1301 noch der aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisstand verlangen eine Verdoppelungs- oder Mindesteinwirkungsdosis. 2. Der vom LSG zugrunde gelegte allgemeine Erfahrungss…