Rechtsprechung / BVerwG, 29.06.2017 – 3 A 1/16

Zitiert von 21 Entscheidungen

BVerwG, Urteil vom 29.06.2017 – 3 A 1/16

  1. Verwaltungsgericht Darmstadt, 29.03.2018 – 6 L 3548/17.DA Beschluss
  2. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, 31.03.2022 – 3 B 214/21.T Beschluss
  3. BVerwG, 09.11.2017 – 3 A 4/15 Urteil

    1. Hat sich die Planfeststellungsbehörde bei der Bewertung der Eingriffswirkungen und der Kompensationswirkung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für ein bestimmtes Verfahren entschieden, darf sie hiervon nur abweichen,…

  4. BVerwG, 09.11.2017 – 3 A 2/15 Urteil

    1. Mangels einer Verletzung in eigenen Rechten kann eine Gemeinde nicht geltend machen, dass ein Planfeststellungsbeschluss gegen die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (§§ 13 ff. BNatSchG <juris: BNatSchG 2009>), g…

  5. Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2018 – 5 KM 213/18 OVG Beschluss
  6. BVerwG, 12.04.2018 – 3 A 10/15 Urteil

    1. Gemeinden sind im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss nicht befugt, Lärmschutzinteressen ihrer Bürger geltend zu machen. Sie können insoweit a…

  7. BVerwG, 18.06.2020 – 3 C 3/19 Urteil

    1. Auf Landesrecht beruhende UVP-Vorprüfungen sind revisionsgerichtlich auf die Verletzung von Unionsrecht überprüfbar. 2. Es bedarf bereits in der Vorprüfung einer Gewichtung der abwägungserheblichen Belange unter Berüc…

  8. BVerwG, 26.03.2020 – 3 B 24/19 Beschluss

    Zur Reichweite der materiellen Rechtskraft eines Urteils, in dem Vorbringen auf der Grundlage einer unionsrechtswidrigen Präklusionsvorschrift ausgeschlossen und als in der Sache unbegründet zurückgewiesen wurde.

  9. BVerwG, 07.11.2019 – 3 C 12/18 Urteil

    1. Die Ertüchtigung der Bestandsstrecke einer Eisenbahn zu dem Zweck, eine Mitbenutzung durch Fahrzeuge der Straßenbahn zu ermöglichen, kann im eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren zugelassen werden. 2. Ein na…

  10. BVerwG, 13.12.2018 – 3 A 17/15 Urteil

    1. Eine baurechtlich nicht genehmigte und auch nicht genehmigungsfähige Wohnnutzung ist gegenüber Immissionen rechtlich nicht geschützt. 2. Parkanlagen und Freizeiteinrichtungen im Außenbereich sind vor Schienenverkehrsg…

  11. BVerwG, 06.09.2018 – 3 A 11/15 Urteil

    Bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung eines Schienenwegs kann eine Gemeinde als Eigentümerin von Grundstücken ebenso wie ein privater Grundstückseigentümer Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsger…

  12. Verwaltungsgericht Kassel, 18.07.2023 – 7 K 2477/20.KS Urteil
  13. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, 21.09.2022 – 3 K 52/21 Urteil
  14. Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, 28.04.2020 – 8 L 891/20.F Beschluss
  15. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, 30.04.2019 – 9 A 936/17.Z Beschluss
  16. BVerwG, 06.09.2018 – 3 A 15/15 Urteil

    Die Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB gebietet nicht, bei der Planfeststellung eines Schienenweges Schallschutz zugunsten von Flächen vorzunehmen, die der Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen darstellt.

  17. BVerwG, 06.09.2018 – 3 A 14/15 Urteil
  18. BVerwG, 09.11.2017 – 3 A 3/15 Urteil

    Für die Beurteilung, ob die Existenz eines landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetriebs vorhabenbedingt gefährdet wird, müssen Einkünfte des Betriebsinhabers, die nicht dem Betrieb zuzurechnen sind, außer Betracht bleiben.

  19. Oberlandesgericht Hamm, 25.06.2024 – 24 U 55/22 Urteil
  20. Verwaltungsgericht Trier, 12.09.2022 – 9 K 641/22.TR Urteil
  21. BVerwG, 07.11.2019 – 3 C 13/18 Urteil