Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 30.01.1997 – C-178/95

Zitiert von 13 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 30.01.1997 – C-178/95

  1. Europäischer Gerichtshof, 20.09.2001 – C-390/98 Urteil

    1. Unter Umständen, wie sie im Ausgangsverfahren seit dem Tag der Umstrukturierung bis zur Übertragung der Anteile an den im Eigentum der Krone stehenden Gesellschaften, die der British Coal Corporation als Betreiber nac…

  2. Europäischer Gerichtshof, 15.02.2001 – C-239/99 Urteil

    Weder das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 2. Mai 1995 in den Rechtssachen T-163/94 und T-165/94 (NTN Corporation und Koyo Seiko/Rat) noch das Urteil des Gerichtshofes vom 10. Februar 1998 in der Rechtssache C-245/…

  3. Europäischer Gerichtshof, 23.04.2013 – C-478/11,C-482/11 Urteil
  4. Europäischer Gerichtshof, 22.10.2002 – C-241/01 Urteil

    1. Ein Mitgliedstaat, an den die Entscheidungen 98/692/EG der Kommission vom 25. November 1998 zur Änderung der Entscheidung 98/256/EG hinsichtlich bestimmter Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz gegen die spongiforme Rind…

  5. BGH, 24.10.2003 – V ZR 48/03 Urteil

    EG-Vertrag Art. 88, Art. 230 AusglLeistG § 3a Ein Subventionsbegünstigter, der eine individuelle Beihilfe erhalten hat, die Gegen- stand einer nach Art. 88 Abs. 2 EG-Vertrag erlassenen Entscheidung der Europäi- schen Kom…

  6. Europäischer Gerichtshof, 15.10.2009 – C-138/08 Urteil

    1. Die Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge kann nicht au…

  7. Europäischer Gerichtshof, 14.03.2017 – C-158/14 Urteil
  8. Europäischer Gerichtshof, 04.09.2008 – C-375/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus diesen Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen des Hoge Raad der Nederlanden wie folgt zu beantworten: 1. Teigblätter der im Anhang der Verordnung Nr. 1196/97 beschriebenen Art fallen unter Positio…

  9. Europäischer Gerichtshof, 26.06.2008 – C-333/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen der Cour administrative d’appel de Lyon wie folgt zu beantworten: 1) Die am 10. November 1997 bekannt gege…

  10. Europäischer Gerichtshof, 21.05.2008 – C-127/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Auf der Grundlage der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Conseil d’État wie folgt zu antworten: Die Prüfung der Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Richtlinie 2003/87/EG des Europäi…

  11. Europäischer Gerichtshof, 18.10.2002 – C-232/02 Beschluss

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. Europäischer Gerichtshof, 02.07.2002 – C-241/01 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich vor, die Fragen des Conseil d'État folgendermaßen zu beantworten: Ein Mitgliedstaat kann sich in einem Rechtsstreit vor einem nationalen Gericht nicht auf die Ungültigkeit gemäß Artikel 189 Absat…

  13. Europäischer Gerichtshof, 28.01.1999 – C-310/97 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage dem Gerichtshof vor, gemäß den von der Rechtsmittelführerin angeführten Gründen: 1. das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 10. Juli 1997 in der Rechtssache T-227/95 (AssiDomän Kraft Products u. a./Kommiss…