Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 06.05.2003 – C-104/01

Zitiert von 61 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 06.05.2003 – C-104/01 · Seite 2 von 2

  1. Europäischer Gerichtshof, 29.07.2019 – C-124/18 Urteil
  2. Europäischer Gerichtshof, 22.11.2018 – C-578/17 Schlussantrag des Generalanwalts
  3. Europäischer Gerichtshof, 25.01.2017 – C-437/15 P Schlussantrag des Generalanwalts
  4. Europäischer Gerichtshof, 21.01.2016 – C-170/15 Beschluss
  5. BPatG, 08.05.2013 – 29 W (pat) 518/13 EuGH-Vorlage

    Apple Store Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 2 und 3 der Markenrichtlinie 2008/95 EG sinngemäß im Hinblick darauf, - ob ein Zeichen, das aus der Verkörperung ein…

  6. Europäischer Gerichtshof, 17.04.2013 – T-383/10 Urteil
  7. Europäischer Gerichtshof, 13.03.2008 – C-488/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alldem sollte der Gerichtshof meines Erachtens – das Urteil T‑168/04 aufheben; – die Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache R 326/2003-2 aufheben; – die Sache an das HABM zur Tatsachenentscheidung zurückverw…

  8. Europäischer Gerichtshof, 16.01.2008 – C-102/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Überlegungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Fragen des Hoge Raad wie folgt zu beantworten: Bei der Bestimmung des Schutzumfangs einer Marke, die aus einer Angabe besteht, die im Sinne von …

  9. Europäischer Gerichtshof, 08.11.2007 – C-304/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Mai 2006, Eurohypo/HABM, T‑439/04, aufzuheben, 2. die Entscheidung de…

  10. Europäischer Gerichtshof, 19.05.2004 – C-447/02 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus diesen Gründen schlage ich vor, das Rechtsmittel zurückzuweisen und der KWS Saat AG die Kosten aufzuerlegen.

  11. Europäischer Gerichtshof, 06.11.2003 – C-456/01 Schlussanträge des Generalanwalts

    Da meiner Auffassung nach keine der gegen die angefochtenen Urteile vorgebrachten Rügen stichhaltig ist, schlage ich vor, alle vorliegenden Rechtsmittel zurückzuweisen und den Rechtsmittelführerinnen die Kosten aufzuerle…