Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 11.09.2003 – C-211/01

Zitiert von 12 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 11.09.2003 – C-211/01

  1. Europäischer Gerichtshof, 29.04.2004 – C-338/01 Urteil

    1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Irland, das Großherzogtum Luxemburg, die Portugiesische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritanni…

  2. Europäischer Gerichtshof, 20.05.2008 – C-91/05 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Beschluss 2004/833/GASP des Rates vom 2. Dezember 2004 zur Umsetzung der Gemeinsamen Aktion 2002/589/GASP im Hinblick auf ei…

  3. Europäischer Gerichtshof, 08.09.2009 – C-411/06 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten. 3. Die Französische Republik, die…

  4. Europäischer Gerichtshof, 10.01.2006 – C-94/03 Urteil

    1. Der Beschluss 2003/106/EG des Rates vom 19. Dezember 2002 über die Genehmigung — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetz…

  5. Europäischer Gerichtshof, 10.01.2006 – C-178/03 Urteil

    1. Die Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien wird für nichtig erklärt. 2. Die Wirkungen dieser Verordnung werden auf…

  6. Europäischer Gerichtshof, 06.11.2008 – C-155/07 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Beschluss 2006/1016/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der…

  7. Europäischer Gerichtshof, 20.11.2018 – C-626/15,C-659/16 Urteil
  8. Europäischer Gerichtshof, 26.01.2006 – C-533/03 Urteil

    1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Irland, die Portugiesische Republik sowie das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland tragen…

  9. Europäischer Gerichtshof, 26.03.2009 – C-411/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aus den vorstehend genannten Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Klage der Kommission auf Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die V…

  10. Europäischer Gerichtshof, 11.09.2008 – C-308/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – dem Rechtsmittelführer die Kosten des Rechtsmittels aufzuerlegen. (1) . (2) – Beschluss …

  11. Europäischer Gerichtshof, 26.06.2008 – C-155/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Der Beschluss 2006/1016/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der Europäischen Investition…

  12. Europäischer Gerichtshof, 09.09.2003 – C-338/01 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Ausführungen wird vorgeschlagen, wie folgt zu entscheiden: 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Kommission trägt die Kosten des Verfahrens. Das Europäische Parlament, die Portugiesische Republik…