Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 29.04.2004 – C-468/01

Zitiert von 13 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 29.04.2004 – C-468/01

  1. Europäischer Gerichtshof, 07.10.2004 – C-136/02 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Mag Instrument Inc. trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. Europäischer Gerichtshof, 21.10.2004 – C-64/02 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt seine …

  3. Europäischer Gerichtshof, 14.09.2010 – C-48/09 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Lego Juris A/S trägt die Kosten.

  4. Europäischer Gerichtshof, 12.07.2012 – C-311/11 Urteil
  5. Europäischer Gerichtshof, 18.07.2013 – C-252/12 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 25.10.2012 – C-553/11 Urteil

    1. Art. 10 Abs. 2 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er es dem Inhaber einer e…

  7. Europäischer Gerichtshof, 16.09.2004 – C-404/02 Urteil

    Im Rahmen von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken hat die Beurteilung des Vorliegens …

  8. Europäischer Gerichtshof, 30.06.2005 – C-286/04 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Eurocermex SA trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. BGH, 15.12.2005 – I ZB 33/04 Beschluss

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Porsche Boxster Besondere Gestaltungsmerkmale eines Automobils, die es von anderen Automo- bilen unterscheidet, führen dazu, dass die Form des Automobils geeignet ist, vom Verkehr als Herkunftshi…

  10. Europäischer Gerichtshof, 28.06.2004 – C-445/02 Beschluss

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Glaverbel SA trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. Europäischer Gerichtshof, 13.09.2016 – T-146/15 Urteil
  12. Gericht der Europäischen Union, 24.09.2025 – T-886/25 Urteil
  13. Europäischer Gerichtshof, 06.11.2003 – C-456/01 Schlussanträge des Generalanwalts

    Da meiner Auffassung nach keine der gegen die angefochtenen Urteile vorgebrachten Rügen stichhaltig ist, schlage ich vor, alle vorliegenden Rechtsmittel zurückzuweisen und den Rechtsmittelführerinnen die Kosten aufzuerle…