Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 29.04.2004 – C-473/01

Zitiert von 14 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 29.04.2004 – C-473/01

  1. Europäischer Gerichtshof, 21.01.2010 – C-398/08 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 9. Juli 2008, Audi/HABM (Vorsprung durch Technik) (T …

  2. Europäischer Gerichtshof, 26.04.2007 – C-412/05 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Die Alcon Inc. trägt außer ihren eigenen Kosten die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), 3. Die Biofarma SA trägt ihre eigene…

  3. Europäischer Gerichtshof, 08.05.2008 – C-304/06 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Mai 2006, Eurohypo/HABM (EUROHYPO) (T‑439/04), wir…

  4. Europäischer Gerichtshof, 21.10.2004 – C-64/02 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt seine …

  5. Europäischer Gerichtshof, 25.10.2007 – C-238/06 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Die Develey Holding GmbH & Co, Beteiligungs KG trägt die Kosten,

  6. Europäischer Gerichtshof, 09.09.2010 – C-265/09 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) trägt die Kosten.

  7. Europäischer Gerichtshof, 04.10.2007 – C-144/06 Urteil

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Henkel KGaA trägt die Kosten.

  8. Europäischer Gerichtshof, 26.02.2014 – T-331/12 Urteil
  9. BGH, 15.12.2005 – I ZB 33/04 Beschluss

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Porsche Boxster Besondere Gestaltungsmerkmale eines Automobils, die es von anderen Automo- bilen unterscheidet, führen dazu, dass die Form des Automobils geeignet ist, vom Verkehr als Herkunftshi…

  10. Europäischer Gerichtshof, 09.11.2016 – T-579/14 Urteil
  11. Europäischer Gerichtshof, 28.06.2004 – C-445/02 Beschluss

    1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Glaverbel SA trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. Europäischer Gerichtshof, 04.09.2014 – C-509/13 Beschluss
  13. Oberlandesgericht Nürnberg, 19.04.2021 – 3 U 3133/19 Endurteil
  14. Europäischer Gerichtshof, 06.11.2003 – C-456/01 Schlussanträge des Generalanwalts

    Da meiner Auffassung nach keine der gegen die angefochtenen Urteile vorgebrachten Rügen stichhaltig ist, schlage ich vor, alle vorliegenden Rechtsmittel zurückzuweisen und den Rechtsmittelführerinnen die Kosten aufzuerle…