Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 08.09.2005 – C-40/04

Zitiert von 12 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 08.09.2005 – C-40/04

  1. Europäischer Gerichtshof, 07.09.2006 – C-53/04 Urteil

    Die Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge vom 18. März 1999 im Anhang der Richtlinie 1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge ist dahin …

  2. Europäischer Gerichtshof, 10.11.2005 – C-432/03 Urteil

    1. Die Portugiesische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Artikeln 28 EG und 30 EG sowie aus den Artikeln 1 und 4 Absatz 2 der Entscheidung Nr. 3052/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom…

  3. Europäischer Gerichtshof, 23.11.2006 – C-315/05 Urteil

    Die Artikel 2, 3 und 12 der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmit…

  4. BGH, 12.05.2010 – I ZR 185/07 Urteil

    One Touch Ultra In-vitro-Diagnostika zur Eigenanwendung dürfen im Inland nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie eine Gebrauchsanweisung und eine Etikettierung in deutscher Sprache enthalten, die vorab in einem (erneute…

  5. Europäischer Gerichtshof, 15.07.2015 – T-337/13 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 23.04.2026 – C-342/26 Urteil
  7. Europäischer Gerichtshof, 11.09.2025 – C-697/25 Schlussantrag des Generalanwalts
  8. Europäischer Gerichtshof, 15.09.2016 – C-219/15 Schlussanträge der Generalanwältin

    Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, die vom Bundesgerichtshof (Deutschland) vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Es ist Zweck und Intention der Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprod…

  9. Oberlandesgericht Düsseldorf, 14.08.2013 – VI-2 U (Kart) 15/08 Grund- und Teilurteil
  10. Europäischer Gerichtshof, 20.11.2008 – C-489/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Meines Erachtens sollte daher der Gerichtshof – feststellen, dass die Hellenische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 93/36/EWG vom 14. Juni 1993 über die Koordinierung der Verfah…

  11. Europäischer Gerichtshof, 17.07.2008 – C-205/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund all dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Hof van Beroep te Gent zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Art. 29 EG steht einer nationalen Vorschrift nicht entgegen,…

  12. Europäischer Gerichtshof, 13.12.2007 – C-265/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass die Portugiesische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 11 und 13…