Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 25.10.2005 – C-465/02

Zitiert von 15 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 25.10.2005 – C-465/02

  1. Europäischer Gerichtshof, 10.07.2008 – C-413/06 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Juli 2006, Impala/Kommission (T‑464/04), wird auf…

  2. Europäischer Gerichtshof, 26.02.2008 – C-132/05 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten. 3. Die Tschechische Republik, das…

  3. Europäischer Gerichtshof, 13.05.2015 – T-162/10 Urteil
  4. Europäischer Gerichtshof, 10.09.2009 – C-446/07 Urteil

    1. Die Art. 3 Abs. 1 und 13 Abs. 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel in der durch die Veror…

  5. Europäischer Gerichtshof, 15.12.2005 – C-86/03 Urteil

    1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Hellenische Republik trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Der Rat der Europäischen Union trägt seine eigenen Kosten.

  6. Europäischer Gerichtshof, 30.04.2014 – T-17/12 Urteil
  7. Europäischer Gerichtshof, 22.01.2009 – C-75/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Die Mitgliedstaaten müssen nach Art. 4 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bes…

  8. Europäischer Gerichtshof, 13.12.2007 – C-413/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Bertelsmann AG und die Sony Corporation of America tragen jeweils ihre eigen…

  9. Europäischer Gerichtshof, 29.07.2019 – C-432/18 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefrage des Bundesgerichtshofs (Deutschland) wie folgt zu beantworten: Der Schutz der Gesamtbezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ gemäß der…

  10. Europäischer Gerichtshof, 27.04.2016 – T-463/14 Urteil
  11. BGH, 21.12.2011 – I ZB 87/09 Beschluss
  12. Europäischer Gerichtshof, 07.05.2009 – C-446/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Demnach schlage ich dem Gerichtshof vor, die ersten beiden vom Tribunale Civile di Modena vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: 1. Die Art. 3 Abs. 1 und 13 Abs. 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14.…

  13. Europäischer Gerichtshof, 05.02.2009 – C-478/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen des Handelsgerichts Wien wie folgt zu beantworten: 1. Nach dem Urteil des Gerichtshofs vom 18. November 2003, Budějovic…

  14. Europäischer Gerichtshof, 18.12.2008 – C-343/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Ich schlage daher dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen wie folgt zu beantworten: 1. Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1347/2001 des Rates vom 28. Juni 2001 zur …

  15. Europäischer Gerichtshof, 28.06.2007 – C-132/05 Schlussanträge des Generalanwalts

    Demgemäß schlage ich dem Gerichtshof folgende Entscheidung vor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. (1) . (2) – ABl. L 208, S. 1. (3) – Verordnung (EG) Nr. 1107/96 der Kommission vom 1…