Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 10.11.2005 – C-432/03

Zitiert von 14 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 10.11.2005 – C-432/03

  1. Europäischer Gerichtshof, 05.03.2009 – C-88/07 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Königreich Spanien hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 1 und 4 der Entsc…

  2. Europäischer Gerichtshof, 07.06.2007 – C-254/05 Urteil

    1. Das Königreich Belgien hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus Art, 28 EG verstoßen, dass es verlangt, dass automatische Feuermeldesysteme mit punktförmigem Melder, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig he…

  3. Europäischer Gerichtshof, 10.09.2009 – C-457/07 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten.

  4. Europäischer Gerichtshof, 10.04.2008 – C-265/06 Urteil

    Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Portugiesische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 11 und 13 de…

  5. Europäischer Gerichtshof, 06.10.2015 – C-354/14 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 01.03.2012 – C-484/10 Urteil

    Die Art. 34 AEUV und 36 AEUV sind dahin auszulegen, dass die in Art. 81 der durch das Real Decreto 1247/2008 vom 18. Juli 2008 gebilligten Vorschrift für Konstruktionsbeton (EHE-08) in Verbindung mit Anhang 19 dieser Vor…

  7. Europäischer Gerichtshof, 12.07.2012 – C-171/11 Urteil

    Art. 28 EG ist dahin auszulegen, dass er auf die Normungs- und Zertifizierungstätigkeiten einer privaten Einrichtung anzuwenden ist, wenn die Erzeugnisse, die von dieser Einrichtung zertifiziert wurden, nach den national…

  8. Europäischer Gerichtshof, 18.10.2012 – C-385/10 Urteil

    1. Die Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Pa…

  9. Europäischer Gerichtshof, 10.09.2014 – C-423/13 Urteil
  10. Europäischer Gerichtshof, 15.10.2015 – C-251/14 Urteil
  11. Oberlandesgericht Düsseldorf, 14.08.2013 – VI-2 U (Kart) 15/08 Grund- und Teilurteil
  12. Europäischer Gerichtshof, 16.10.2008 – C-88/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: – festzustellen, dass das Königreich Spanien gegen seine Verpflichtungen aus Art. 28 EG und Art. 30 EG sowie aus den Art. 1 und 4 der Entscheidung N…

  13. Europäischer Gerichtshof, 17.07.2008 – C-205/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund all dieser Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Hof van Beroep te Gent zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Art. 29 EG steht einer nationalen Vorschrift nicht entgegen,…

  14. Europäischer Gerichtshof, 13.12.2007 – C-265/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Im Hinblick auf die vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. festzustellen, dass die Portugiesische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art. 28 EG und 30 EG sowie aus den Art. 11 und 13…