Europäischer Gerichtshof Beschluss vom 28.09.2006 – C-104/05

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 13. Dezember 2004 in der Rechtssache T‑8/03 (El Corte Inglés / HABM – Pucci) über die Abweisung einer Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 3. Oktober 2002, mit der die von der Rechtsmittelführerin eingelegte Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die den Widerspruch gegen die Anmeldung des Bildzeichens „EMILIO PUCCI“ als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klassen 3, 18, 24 und 25 teilweise zurückgewiesen hatte, ihrerseits zurückgewiesen worden war

1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2 Die El Corte Inglés SA trägt 80 % der Kosten.

3 Das HABM trägt 20 % der Kosten.