Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 04.10.2007 – C-457/05
Zitiert von 11 Entscheidungen
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 04.10.2007 – C-457/05
-
Europäischer Gerichtshof, 10.07.2008 – C-413/06
Urteil
Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Große Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Juli 2006, Impala/Kommission (T‑464/04), wird auf…
- Europäischer Gerichtshof, 16.05.2017 – T-122/15 Urteil
-
Europäischer Gerichtshof, 29.06.2023 – C-543/21
Urteil
Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse ist dahin auszulegen, das…
-
Europäischer Gerichtshof, 15.04.2010 – C-511/08
Urteil
Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 2 und Abs. 2 der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz ist dahin auszulegen, dass er…
-
Europäischer Gerichtshof, 13.12.2007 – C-413/06
Schlussanträge des Generalanwalts
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Bertelsmann AG und die Sony Corporation of America tragen jeweils ihre eigen…
- Europäischer Gerichtshof, 13.07.2018 – T-745/16 Urteil
- Europäischer Gerichtshof, 13.07.2018 – T-757/16 Urteil
- Europäischer Gerichtshof, 13.07.2018 – T-751/16 Urteil
- Europäischer Gerichtshof, 13.07.2018 – T-733/16 Urteil
-
Europäischer Gerichtshof, 11.09.2008 – C-317/07
Schlussanträge des Generalanwalts
Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Die Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfälle…
-
Europäischer Gerichtshof, 15.05.2008 – C-298/07
Schlussanträge des Generalanwalts
Aufgrund dieser Überlegungen schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die vom Bundesgerichtshof vorgelegten Fragen wie folgt zu antworten: 1. Ein Diensteanbieter ist nach Art. 5 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 2000/31/EG des…