Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 16.09.2008 – C-468/06
Zitiert von 11 Entscheidungen
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 16.09.2008 – C-468/06
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Europäischer Gerichtshof, 14.10.2010 – C-280/08
Urteil
1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Deutsche Telekom AG trägt die Kosten.
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Europäischer Gerichtshof, 21.12.2023 – C-680/21
Urteil
1. Art. 101 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass er Regeln, die von einem für die Organisation von Fußballwettbewerben auf europäischer Ebene verantwortlichen Verband aufgestellt und sowohl von diesem Verband als auch …
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Europäischer Gerichtshof, 06.10.2009 – C-501/06
Urteil
Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtsmittel der GlaxoSmithKline Services Unlimited, vormals Glaxo Wellcome plc, der Kommission der Europäischen Gemeinscha…
- Europäischer Gerichtshof, 23.01.2018 – C-179/16 Urteil
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Europäischer Gerichtshof, 11.12.2008 – C-52/07
Urteil
1. Art. 82 EG ist dahin auszulegen, dass eine Organisation zur kollektiven Verwaltung des Urheberrechts, die auf einem wesentlichen Teil des Gemeinsamen Marktes eine beherrschende Stellung innehat, diese nicht missbräuch…
- BGH, 29.06.2010 – KZR 24/08 Urteil
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BGH, 29.06.2010 – KZR 31/08
Urteil
GSM-Wandler Ein Unternehmen, das für bestimmte Telekommunikationsdienstleistungen eine marktbeherrschende Stellung hat, handelt grundsätzlich nicht missbräuchlich, wenn es anderen Unternehmen, die Zugang zu dem von ihm b…
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Europäischer Gerichtshof, 30.06.2009 – C-501/06
Schlussanträge des Generalanwalts
Aufgrund der vorgenannten Erwägungen schlage ich vor, 1. in der Rechtssache C‑501/06 P das Rechtsmittel von GSK und die Anschlussrechtsmittel der Kommission und von Aseprofar zurückzuweisen; 2. in der Rechtssache C-513/0…
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Europäischer Gerichtshof, 13.11.2008 – C-352/07
Schlussanträge des Generalanwalts
Aus diesen Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen des Tribunale amministrativo regionale del Lazio wie folgt zu beantworten: 1. Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 89/105 ist dahin gehend auszulegen, dass, u…
- Oberlandesgericht Düsseldorf, 22.10.2008 – I-27 U 2/08 Beschluss
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Europäischer Gerichtshof, 09.10.2008 – C-276/05
Schlussanträge des Generalanwalts
Nach alldem sind die vom Obersten Gerichtshof (Österreich) vorgelegten Fragen meines Erachtens wie folgt zu beantworten: 1. Packt ein Parallelimporteur von Arzneimitteln die Waren in neue Verpackungen um, weil das Umpack…