Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 30.04.2014 – C-267/13

Zitiert von 11 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 30.04.2014 – C-267/13

  1. Europäischer Gerichtshof, 05.03.2015 – C-178/14 Urteil
  2. Europäischer Gerichtshof, 15.12.2016 – C-700/15 Urteil
  3. BFH, 24.09.2014 – VII R 54/11 Beschluss

    1. Diätetische Lebensmittel in flüssiger Form, die verschiedene Nährstoffe enthalten, für Personen mit fehlender oder eingeschränkter Fähigkeit zur ausreichenden normalen Ernährung bestimmt sind und auch über eine Magen-…

  4. Europäischer Gerichtshof, 12.05.2016 – C-532/14,C-533/14 Urteil
  5. Europäischer Gerichtshof, 17.09.2015 – C-344/14 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 10.03.2021 – C-941/19 Urteil

    Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Durchführungsv…

  7. BFH, 18.09.2018 – VII R 9/17 Urteil

    NV: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es nicht erforderlich, dass auf dem Etikett, der Verpackung oder dem Beipackzettel ein "Wirkmechanismus" beschrieben wird .

  8. Finanzgericht Hamburg, 24.02.2015 – 4 K 35/14 EuGH-Vorlage
  9. BFH, 31.05.2016 – VII R 37/12 Urteil

    Aminosäuremischungen, die zur Herstellung spezieller Säuglings- und Kindernahrung für Kuhmilchallergiker verwendet werden und durch deren Einsatz allergieauslösende Stoffe durch nicht allergieauslösende Ernährungsbaustei…

  10. Finanzgericht Münster, 05.03.2015 – 5 K 3876/11 U Urteil
  11. BFH, 20.05.2014 – VII R 37/12 EuGH-Vorlage

    Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Handelt es sich bei Aminosäuremischungen wie denen des Streitfalls, aus welchen (in Verbindung mit Kohlehydraten und Fetten) ein Nahrungsmittel hergeste…