Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 05.03.2015 – C-178/14

Zitiert von 16 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 05.03.2015 – C-178/14

  1. Europäischer Gerichtshof, 22.03.2017 – C-435/15,C-666/15 Urteil
  2. BFH, 26.09.2017 – VII R 17/16 Urteil

    NV: Bei zwei oder mehr sinnvoll aufeinander abgestimmten und alleine nicht zum Spielen geeigneten Leuchtdioden, Kabeln und anderen Elektronikbauteilen, die zusammen in einer Verkaufspackung gestellt werden, kann es sich …

  3. BFH, 08.11.2016 – VII R 9/15 Urteil

    1. Rohre sind Unterlegscheiben nicht ähnlich, auch wenn sie z.B. im Windanlagenbau als "Dehnhülsen" in einer Schraubverbindung verwendet werden sollen. 2. Der Verwendungszweck einer Ware kann ein objektives Einreihungskr…

  4. BFH, 20.06.2017 – VII R 24/15 Urteil

    1. NV: Die Erläuterungen zum Harmonisierten System sind nur ein Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Zolltarifs, die wertvolle, aber unverbindliche Hinweise für dessen Auslegung geben . 2.…

  5. Europäischer Gerichtshof, 03.03.2016 – C-144/15 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 17.02.2016 – C-124/15 Urteil
  7. Europäischer Gerichtshof, 30.04.2020 – C-810/18 Urteil

    Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den sich nacheinander aus der V…

  8. BFH, 07.08.2018 – VII R 20/17 Urteil

    NV: Die Formulierung "Stäbchen ... für Werkzeuge" umfasst sowohl die Herstellung eines Werkzeugs mit dem Stäbchen, die Herstellung eines Werkzeugs hieraus als auch die Verwendung des noch weiter verarbeiteten Stäbchens a…

  9. Europäischer Gerichtshof, 17.09.2015 – C-344/14 Urteil
  10. Finanzgericht Hamburg, 19.06.2015 – 4 K 92/14 EuGH-Vorlage
  11. Europäischer Gerichtshof, 11.04.2019 – C-288/18 Urteil

    Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsvero…

  12. BFH, 31.05.2016 – VII R 47/14 Urteil

    NV: Der TARIC-Code 8529 90 92 50 ist im Hinblick auf den Wortlaut und den Zweck der damit geschaffenen Zollaussetzung sowie deren Ausnahmecharakter eng auszulegen. Ein LCD-Display-Panel, das über die im TARIC-Code 8529 9…

  13. Europäischer Gerichtshof, 10.03.2016 – C-499/14 Urteil
  14. Finanzgericht Hamburg, 22.09.2017 – 4 K 129/17 EuGH-Vorlage
  15. Europäischer Gerichtshof, 14.07.2016 – C-97/15 Urteil
  16. Europäischer Gerichtshof, 26.05.2016 – C-262/15 Urteil