Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 14.04.2015 – C-76/14

Zitiert von 13 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 14.04.2015 – C-76/14

  1. Europäischer Gerichtshof, 11.09.2019 – C-676/17 Urteil

    1. Das Unionsrecht, insbesondere die Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität, ist dahin auszulegen, dass es einer nationalen Bestimmung in der Auslegung durch ein Urteil eines nationalen Gerichts, die eine Ausschl…

  2. Europäischer Gerichtshof, 30.06.2016 – C-205/15 Urteil
  3. Europäischer Gerichtshof, 28.02.2018 – C-387/16 Urteil
  4. Europäischer Gerichtshof, 20.12.2017 – C-500/16 Urteil
  5. Europäischer Gerichtshof, 20.12.2017 – C-492/16 Urteil
  6. Europäischer Gerichtshof, 09.06.2016 – C-586/14 Urteil
  7. Finanzgericht Hamburg, 09.06.2017 – 4 K 122/15 Urteil
  8. Europäischer Gerichtshof, 16.09.2020 – C-339/19 Urteil

    Art. 63 AEUV ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Maßnahme entgegensteht, die eine Obergrenze von 5 % für die Beteiligung am Kapital einer Investmentgesellschaft vorsieht, wenn diese Maßnahme nicht durch einen …

  9. Europäischer Gerichtshof, 02.02.2023 – C-676/21 Urteil

    Das primäre Unionsrecht, insbesondere Art. 110 AEUV, ist dahin auszulegen, dass es nationalen Rechtsvorschriften, nach denen dem Eigentümer eines Kraftfahrzeugs die im Wert jedes Fahrzeugs enthaltene Kraftfahrzeugsteuer …

  10. Europäischer Gerichtshof, 16.11.2023 – C-349/22 Urteil

    Art. 110 AEUV ist dahin auszulegen, dass er dem entgegensteht, dass zum Zeitpunkt der Überführung eines erstmals in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Fahrzeugs in den steuerrechtlich freien Verkehr in einem Mitgli…

  11. Europäischer Gerichtshof, 17.05.2023 – C-105/22 Urteil

    Das Primärrecht der Union, namentlich Art. 110 Abs. 1 AEUV, sowie die Grundsätze der einmaligen Erhebung der Verbrauchsteuern und der Verhältnismäßigkeit sind dahin auszulegen, dass sie einer nationalen Regelung nicht en…

  12. Europäischer Gerichtshof, 05.02.2019 – C-676/17 Schlussanträge des Generalanwalts

    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Frage der Curtea de Apel Ploieşti (Berufungsgericht Ploieşti, Rumänien) wie folgt zu beantworten: – Das Erfordernis der Äquivalenz ist dahin auszu…

  13. Europäischer Gerichtshof, 19.07.2016 – C-577/14 P Schlussantrag des Generalanwalts