Rechtsprechung / Europäischer Gerichtshof, 22.10.2015 – C-20/14

Zitiert von 12 Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 22.10.2015 – C-20/14

  1. BGH, 28.04.2016 – I ZR 254/14 Urteil

    Kinderstube 1. Die Annahme eines einheitlichen Werktitelrechts für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote setzt voraus, dass der Verkehr die Angebote als einheitlich…

  2. BGH, 14.01.2016 – I ZB 56/14 Beschluss

    BioGourmet 1. Ist Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen erhoben, jedoch nur eine Widerspruchsgebühr innerhalb der Widerspruchsfrist eingezahlt worden, so kann der Widersprechende nach Ablauf der Wi…

  3. Europäischer Gerichtshof, 12.06.2019 – C-705/17 Urteil

    Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er ei…

  4. BGH, 06.02.2020 – I ZB 21/19 Beschluss

    INJEKT/INJEX 1. Im Löschungsklageverfahren wirkt die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenderen, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend. Die gebotene wirtschaftliche Betrachtungsweise und das …

  5. BGH, 14.02.2019 – I ZB 34/17 Beschluss

    KNEIPP 1. Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteiligter Verkehrs…

  6. Europäischer Gerichtshof, 04.03.2020 – C-328/18 Urteil
  7. Europäischer Gerichtshof, 11.06.2020 – C-115/19 Urteil
  8. BPatG, 09.12.2015 – 29 W (pat) 526/13 Beschluss
  9. BGH, 20.11.2025 – I ZB 30/25 Beschluss

    H 15/Hecht H 15 1. Das der Regelung des § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG aF zugrunde liegende Prinzip der "wandernden Benutzungsfrist" steht mit der Ersten Richtlinie 89/104/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgl…

  10. Gericht der Europäischen Union, 03.07.2024 – T-432/24 Urteil
  11. Gericht der Europäischen Union, 08.11.2023 – T-704/23 Urteil
  12. Europäischer Gerichtshof, 20.09.2017 – T-350/13 Urteil