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Rechtsprechung / § 330 FamFG

Entscheidungen zu § 330 FamFG

9 Entscheidungen der Bundesgerichte · Aufhebung der Unterbringungsmaßnahme

  1. Landgericht Erfurt, 23.07.2024 – 1 BD 70/24 Beschluss
  2. Landgericht Lübeck, 29.11.2023 – 7 T 479/23 Beschluss
  3. BGH, 23.07.2025 – XII ZB 156/25 Beschluss
  4. BGH, 23.07.2025 – XII ZB 68/25 Beschluss
  5. BGH, 05.06.2024 – XII ZB 463/23 Beschluss

    1. Das Beschwerdegericht hat auf die Beschwerde des Betroffenen den Beschluss, mit dem eine Unterbringung genehmigt oder angeordnet wurde, aufzuheben, wenn es zu der Erkenntnis gelangt, dass die materiell-rechtlichen Vor…

  6. BGH, 19.05.2020 – XIII ZB 82/19 Beschluss

    1. Im Freiheitsentziehungsverfahren ist grundsätzlich derjenige Person des Vertrauens, um dessen Beteiligung der Betroffene bittet. 2. Den Antrag auf Haftaufhebung nach § 426 FamFG kann die von dem Betroffenen als Person…

  7. BGH, 14.08.2013 – XII ZB 614/11 Beschluss

    Voraussetzung der Genehmigung der Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB ist, dass für den Betroffenen ein Betreuer gem. §§ 1896 ff. BGB bestellt und diesem die Kompetenz eingeräumt ist, im Namen des Betroffenen die Einwil…

  8. BGH, 13.01.2010 – XII ZB 248/09 Beschluss

    Die zivilrechtliche Unterbringung durch einen Betreuer nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB setzt keine akute, unmittelbar bevorstehende Gefahr voraus; notwendig ist allerdings eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder L…

  9. Landgericht Gera, 23.04.2025 – 7 T 123/25 Beschluss