Entscheidungen zu § 11 NABEG
5 Entscheidungen der Bundesgerichte · Vereinfachtes Verfahren
- BVerwG, 12.06.2024 – 11 A 14/23 Urteil
-
BVerwG, 12.06.2024 – 11 A 13/23
Urteil
1. § 7 Satz 1 BauGB (Anpassungsgebot) gilt nicht für Vorhaben nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz. Der Flächennutzungsplan einer Gemeinde ist nach § 18 Abs. 4 Satz 7 a. F. NABEG (nunmehr: § 18 Abs. …
-
BVerwG, 14.03.2018 – 4 A 5/17
Urteil
1. Zwischen zwei planfeststellungsbedürftigen Vorhaben fehlt der für eine einheitliche Planfeststellung nach § 78 Abs. 1 VwVfG notwendige zeitliche Zusammenhang, wenn die gesetzliche Ausgestaltung der Planungen die Erste…
-
BVerwG, 15.12.2016 – 4 A 4/15
Urteil
1. Im Energieleitungsrecht kann bei der Bildung von Planungsabschnitten nicht verlangt werden, dass jeder Abschnitt eine selbständige Versorgungsfunktion aufweisen muss. 2. Mit dem planfestgestellten Rückbau einer Bestan…
- BVerwG, 15.12.2016 – 4 A 3/15 Urteil