Rechtsprechung / § 11 NABEG

Entscheidungen zu § 11 NABEG

5 Entscheidungen der Bundesgerichte · Vereinfachtes Verfahren

  1. BVerwG, 12.06.2024 – 11 A 14/23 Urteil
  2. BVerwG, 12.06.2024 – 11 A 13/23 Urteil

    1. § 7 Satz 1 BauGB (Anpassungsgebot) gilt nicht für Vorhaben nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz. Der Flächennutzungsplan einer Gemeinde ist nach § 18 Abs. 4 Satz 7 a. F. NABEG (nunmehr: § 18 Abs. …

  3. BVerwG, 14.03.2018 – 4 A 5/17 Urteil

    1. Zwischen zwei planfeststellungsbedürftigen Vorhaben fehlt der für eine einheitliche Planfeststellung nach § 78 Abs. 1 VwVfG notwendige zeitliche Zusammenhang, wenn die gesetzliche Ausgestaltung der Planungen die Erste…

  4. BVerwG, 15.12.2016 – 4 A 4/15 Urteil

    1. Im Energieleitungsrecht kann bei der Bildung von Planungsabschnitten nicht verlangt werden, dass jeder Abschnitt eine selbständige Versorgungsfunktion aufweisen muss. 2. Mit dem planfestgestellten Rückbau einer Bestan…

  5. BVerwG, 15.12.2016 – 4 A 3/15 Urteil