Entscheidungen zu § 1 RückAbzinsV

8 Entscheidungen der Bundesgerichte · Abzinsung von Rückstellungen

BGH, 22.06.2016 – XII ZB 665/14 Beschluss
BGH, 22.06.2016 – XII ZB 664/14 Beschluss
1. Es begegnet aus Rechtsgründen grundsätzlich keinen Bedenken, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzi…
BGH, 21.09.2016 – XII ZB 447/14 Beschluss
1. Im Versorgungsausgleich ist neben dem Anrecht bei der Deutsche Telekom Technischer Service GmbH auch ein parallelverpflichtendes ruhendes Anrecht bei der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) zu teilen (im…
BGH, 22.06.2016 – XII ZB 248/15 Beschluss
Es begegnet aus Rechtsgründen grundsätzlich keinen Bedenken, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzinsu…
BGH, 09.03.2016 – XII ZB 540/14 Beschluss
Zur Wahl des Diskontierungszinssatzes, mit dem der Gesamtwert aller künftig zu erwartenden Versorgungsleistungen bei einer betrieblichen Direktzusage im Rahmen der Ermittlung eines Kapitalwerts nach § 45 Abs. 1 VersAusgl…
Oberlandesgericht Koblenz, 24.11.2014 – 11 UF 342/13 Beschluss
BGH, 24.08.2016 – XII ZB 84/13 Beschluss
1. Zur externen Teilung eines auf einer rückstellungsfinanzierten Direktzusage beruhenden betrieblichen Anrechts, aus dem der ausgleichspflichtigen Person seit dem Ende der Ehezeit eine ungekürzte Versorgung gewährt wird…
BGH, 18.05.2016 – XII ZB 649/14 Beschluss
Für den Grenzwert nach § 17 VersAusglG kommt es nicht auf den Gesamtwert aller betrieblichen Versorgungsanwartschaften an, sondern auf das einzelne Anrecht. Das gilt auch für verschiedene Teile oder Bausteine einer einhe…