Rechtsprechung / § 5 ThUG

Entscheidungen zu § 5 ThUG

5 Entscheidungen der Bundesgerichte · Einleitung des gerichtlichen Verfahrens

  1. BGH, 12.07.2012 – V ZB 106/12 Beschluss

    Eine Therapieunterbringung nach § 1 Abs. 1 ThUG kann nur gegen Betroffene angeordnet werden, die sich in Sicherungsverwahrung nach dem Strafgesetzbuch befinden oder befunden haben, nicht jedoch gegen nach § 275a Abs. 5 S…

  2. BGH, 23.05.2013 – V ZB 201/12 Beschluss

    1. Das Therapieunterbringungsgesetz und Art. 316e Abs. 4 EGStGB sind verfassungsgemäß. 2. Die Therapieunterbringung ist nach § 13 Satz 1 ThUG von Amts wegen auch aufzuheben, wenn sie von Anfang an nicht hätte angeordnet …

  3. Landgericht Freiburg, 22.01.2013 – 7 O 1/12 TH Beschluss
  4. Landgericht Saarbrücken, 18.09.2012 – 5 O 59/11 Beschluss
  5. Landgericht Freiburg, 29.03.2011 – 7 O 1/11; 7 O 2/11 Beschluss