Entscheidungen zu § 53a UrhG
5 Entscheidungen der Bundesgerichte · (weggefallen)
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BGH, 28.11.2013 – I ZR 76/12
Urteil
Meilensteine der Psychologie 1. Werden von einem Sprachwerk höchstens 12% der Seiten des gesamten Werkes und nicht mehr als 100 Seiten zur Veranschaulichung im Unterricht an einer Hochschule öffentlich zugänglich gemacht…
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BGH, 20.03.2013 – I ZR 84/11
Urteil
Gesamtvertrag Hochschul-Intranet Soweit die Festsetzungen eines Gesamtvertrags von vergleichbaren Regelungen in anderen Gesamtverträgen oder von Vorschlägen der Schiedsstelle abweichen, kann nicht angenommen werden, dass…
- Oberlandesgericht Stuttgart, 04.04.2012 – 4 U 171/11 Urteil
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BVerfG, 23.10.2013 – 1 BvR 1842/11, 1 BvR 1843/11
Beschluss
1. Der Gesetzgeber darf die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Freiheit, das Entgelt für berufliche Leistungen einzelvertraglich zu vereinbaren, durch zwingendes Gesetzesrecht begrenzen, um sozialen oder wirtschaftlichen…
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BGH, 19.03.2014 – I ZR 35/13
Urteil
Porträtkunst Die Schrankenregelung des § 53 Abs. 1 UrhG ist nicht einschränkend dahin auszulegen ist, dass sie lediglich eine Vervielfältigung veröffentlichter Werke erlaubt. Eine solche Auslegung ist weder im Blick auf …