Rechtsprechung / § 53a UrhG

Entscheidungen zu § 53a UrhG

5 Entscheidungen der Bundesgerichte · (weggefallen)

  1. BGH, 28.11.2013 – I ZR 76/12 Urteil

    Meilensteine der Psychologie 1. Werden von einem Sprachwerk höchstens 12% der Seiten des gesamten Werkes und nicht mehr als 100 Seiten zur Veranschaulichung im Unterricht an einer Hochschule öffentlich zugänglich gemacht…

  2. BGH, 20.03.2013 – I ZR 84/11 Urteil

    Gesamtvertrag Hochschul-Intranet Soweit die Festsetzungen eines Gesamtvertrags von vergleichbaren Regelungen in anderen Gesamtverträgen oder von Vorschlägen der Schiedsstelle abweichen, kann nicht angenommen werden, dass…

  3. Oberlandesgericht Stuttgart, 04.04.2012 – 4 U 171/11 Urteil
  4. BVerfG, 23.10.2013 – 1 BvR 1842/11, 1 BvR 1843/11 Beschluss

    1. Der Gesetzgeber darf die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Freiheit, das Entgelt für berufliche Leistungen einzelvertraglich zu vereinbaren, durch zwingendes Gesetzesrecht begrenzen, um sozialen oder wirtschaftlichen…

  5. BGH, 19.03.2014 – I ZR 35/13 Urteil

    Porträtkunst Die Schrankenregelung des § 53 Abs. 1 UrhG ist nicht einschränkend dahin auszulegen ist, dass sie lediglich eine Vervielfältigung veröffentlichter Werke erlaubt. Eine solche Auslegung ist weder im Blick auf …