Rechtsprechung / § 334 ZPO

Entscheidungen zu § 334 ZPO

3 Entscheidungen der Bundesgerichte · Unvollständiges Verhandeln

  1. BGH, 18.07.2001 – XII ZR 87/99 Urteil

    ZPO §§ 333, 334 Teilweises Nichtverhandeln, das den Erlaß eines Teilversäumnisurteils zur Folge haben kann, liegt nur vor, soweit das Nichtverhandeln einen teilurteilsfähigen Teil des Verfahrens betrifft. Andernfalls han…

  2. BGH, 12.07.2016 – VIII ZB 25/15 Beschluss

    1. Die Fiktion des § 333 ZPO kommt auch im Rahmen des § 337 ZPO zum Tragen, so dass der Erlass eines Versäumnisurteils unzulässig ist, wenn eine erschienene Partei nicht verhandelt und deshalb gemäß § 333 ZPO als nicht e…

  3. Oberlandesgericht Düsseldorf, 07.12.2011 – I - 18 U 85/08 Urteil