Rechtsprechung / § 111 ZVG

Entscheidungen zu § 111 ZVG

2 Entscheidungen der Bundesgerichte

  1. BGH, 12.01.2017 – IX ZR 130/16 Urteil

    1. Wird ein unverzinsliches Darlehen wegen Vermögensverfalls gekündigt, liegt die Gläubigerbenachteiligung im Wegfall der gesetzlichen Abzinsung. 2. Die Anfechtung einer Rechtshandlung wegen des Ermöglichens einer Befrie…

  2. BGH, 06.11.2015 – V ZR 165/14 Urteil

    1. Einem Heimfallanspruch kommt keine dingliche Wirkung zu. Sind dessen Voraussetzungen bei einem früheren Erbbauberechtigten eingetreten, kann er daher nicht gegen den Erwerber des Erbbaurechts geltend gemacht werden. 2…