Gesetze / AZRG / Änderungen
Änderungen im AZRG
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
01.11.2025
§ 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers · § 2 Anlaß der Speicherung · § 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Vollzugseinrichtungen, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz · § 15a Automatisierte Datenübermittlung · § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung · § 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen · § 18b Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen · § 18d Datenübermittlung an die Jugendämter, die Unterhaltsvorschussstellen und die Elterngeldstellen · § 18f Datenübermittlung an die Familienkasse Direktion und die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit · § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden · § 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren · § 28 Anlaß der Speicherung · § 29 Inhalt · § 30 Übermittelnde Stellen
01.05.2025
§ 3 Allgemeiner Inhalt · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen · § 23 Statistische Aufbereitung der Daten · § 23a Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik · § 34 Auskunft an die betroffene Person; Datenschutzcockpit
01.11.2024
§ 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung
06.08.2024
§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden
29.05.2024
§ 2 Anlaß der Speicherung · § 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 7 Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen · § 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Vollzugseinrichtungen, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz · § 17a Datenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen · § 17b Datenübermittlung an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung · § 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen · § 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden · § 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung · § 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren · § 21a Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens · § 22 Abruf im automatisierten Verfahren · § 23a Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik · § 26a Datenübermittlung an die Europäische Kommission nach Artikel 27 der Richtlinie 2001/55/EG · § 32 Dritte, an die Daten übermittelt werden · § 33 Abruf im automatisierten Verfahren · § 36 Löschung · § 42 Strafvorschriften
25.06.2023
§ 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 8a Datenabgleich · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz · § 15a Automatisierte Datenübermittlung an Ausländerbehörden und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge · § 18f Datenübermittlung an die Familienkasse Direktion der Bundesagentur für Arbeit
28.12.2022
§ 17b Datenübermittlung an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung · § 22 Abruf im automatisierten Verfahren · § 32 Dritte, an die Daten übermittelt werden
01.11.2022
§ 3 Allgemeiner Inhalt · § 4 Übermittlungssperren · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten · § 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung · § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen · § 16 Datenübermittlung an Gerichte · § 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt · § 17a Datenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen · § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung · § 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen · § 18b Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen · § 18c Datenübermittlung an die für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden · § 18d Datenübermittlung an die Jugendämter · § 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden · § 22 Abruf im automatisierten Verfahren · § 23a Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik · § 24a Verarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke · § 26 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen · § 40 Rechtsverordnungen
01.06.2022
§ 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung
01.01.2022
§ 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten · § 34 Auskunft an die betroffene Person
29.09.2021
§ 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen
08.08.2021
§ 24a Verarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke
27.07.2021
§ 2 Anlaß der Speicherung · § 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen · § 18b Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen · § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden · § 23 Statistische Aufbereitung der Daten · § 36 Löschung · § 41 Verwaltungsvorschriften
12.12.2020
§ 2 Anlaß der Speicherung · § 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren
27.06.2020
§ 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren · § 24a Verarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke · § 29 Inhalt · § 40 Rechtsverordnungen · § 41 Verwaltungsvorschriften
24.06.2020
§ 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren · § 29 Inhalt · § 30 Übermittelnde Stellen · § 31 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung
03.05.2020
§ 2 Anlaß der Speicherung · § 3 Allgemeiner Inhalt · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung · § 21a Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens · § 36 Löschung
05.03.2020
§ 23a Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik
02.12.2019
§ 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers · § 4 Übermittlungssperren · § 5 Suchvermerke · § 8 Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege · § 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 12 Gruppenauskunft · § 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung · § 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz · § 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt · § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung · § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden · § 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren · § 22 Abruf im automatisierten Verfahren · § 20 Datenübermittlung an die Verfassungsschutzbehörden, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst · § 24a Verarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke · § 26 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen · § 25 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen · § 27 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen · § 31 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 34 Auskunft an die betroffene Person · § 36 Löschung · § 34a Datenschutzrechtliche Kontrolle · § 35 Berichtigung · § 37 Einschränkung der Verarbeitung · § 38 Unterrichtung beteiligter Stellen · § 40 Rechtsverordnungen · § 41 Verwaltungsvorschriften
31.10.2019
§ 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt · § 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden · § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden · § 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung
02.10.2019
§ 27 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen · § 40 Rechtsverordnungen
16.08.2019
§ 2 Anlaß der Speicherung · § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung · § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung · § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten · § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen · § 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren · § 22 Abruf im automatisierten Verfahren · § 23 Statistische Aufbereitung der Daten · § 24a Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke · § 26 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen