Änderungen im AlkStV

13.02.2023

§ 1 Begriffsbestimmungen · § 11 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung · § 17 Registrierter Versender · § 18 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung · § 28 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren · § 29 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes · § 31 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 32 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 33 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft · § 34 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen · § 36 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren · § 38 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen im Ausfallverfahren · § 39 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren · § 40 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung · § 42 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung · § 47 Beförderungen zu privaten Zwecken · § 48 Zertifizierter Empfänger · § 48a Zertifizierter Versender · § 48b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren · § 48c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 48d Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 48e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 48f Beförderung im Ausfallverfahren · § 48g Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung · § 49 (weggefallen) · § 50 Versandhandel · § 51 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs · § 51a Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung · § 53 Vollständig vergällter Alkohol · § 61 Lagerung, Bestandsaufnahme · § 63 Steuerentlastung im Steuergebiet · § 64 Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs · § 70 (weggefallen) · § 77 Ordnungswidrigkeiten · § 78 Übergangsvorschriften

10.11.2022

§ 8 Änderung von Verhältnissen · § 15a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller

01.07.2022

§ 18 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

01.01.2022

§ 43 (weggefallen) · § 57 Allgemeine Verwendungserlaubnis

08.09.2021

§ 1a Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit · § 4 Steuerlager, Anforderung an die Einrichtung · § 5 Steuerlagerinhaber, Antrag auf Erlaubnis · § 6 Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis · § 7 Sicherheitsleistung · § 7a Überprüfung der Erlaubnis · § 8 Änderung von Verhältnissen · § 9 Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis · § 10 Belegheft, Buchführung · § 11 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung · § 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager · § 13 Fehlmengen im Steuerlager · § 14 Zwangsanfall · § 15 Aufnahme von Abfindungsalkohol · § 16 Registrierter Empfänger · § 17 Registrierter Versender · § 18 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung · § 19 Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei · § 20 Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei · § 21 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei · § 22 Belegheft, Aufzeichnungen · § 23 Gewinnung von Alkohol in einer Abfindungsbrennerei, Abfindungsanmeldung · § 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe · § 26 Vereinfachtes Lohnbrennen · § 27 Stoffbesitzer · § 29 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks · § 31 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 32 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 33 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft · § 34 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen · § 35 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern · § 36 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren · § 37 Annullierung im Ausfallverfahren · § 39 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren · § 41 Art und Höhe der Sicherheitsleistung · § 42 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung · § 44 Steueranmeldung · § 45 Kleinbetragsregelung · § 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse · § 47 Beförderungen zu privaten Zwecken · § 52 Vergällung von Alkohol · § 61 Lagerung, Bestandsaufnahme · § 54 Zugelassene Vergällungsmittel · § 63 Steuerentlastung im Steuergebiet · § 55 Entgällung, Absehen von der Vergällung · § 58 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung · § 59 Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein · § 60 Belegheft, Buchführung · § 62 Abgabe von Alkoholerzeugnissen, zweckwidrige Verwendung · § 65 Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht · § 67 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht · § 68 Gewerbliche Nutzung von Brenngeräten · § 69 Zur Gärung verwendete Gefäße

01.01.2021

§ 6 Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis · § 14 Zwangsanfall · § 16 Registrierter Empfänger · § 17 Registrierter Versender · § 20 Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei · § 26 Vereinfachtes Lohnbrennen · § 50 Versandhandel, Beauftragter · § 59 Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein