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Gesetze / AufenthV · BGBl I 2004, 2945

Aufenthaltsverordnung

119 Normen · ausgefertigt 25.11.2004 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Kapitel 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1 Begriffsbestimmungen
  4. Kapitel 2 · Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
  5. Abschnitt 1 · Passpflicht für Ausländer
  6. § 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
  7. § 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
  8. § 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
  9. § 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
  10. § 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
  11. § 7 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
  12. § 8 Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
  13. § 9 Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
  14. § 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
  15. § 11 Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
  16. § 11a Ausstellung von Reiseausweisen für Ausländer für Schülerreisen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
  17. § 12 Grenzgängerkarte
  18. § 13 Notreiseausweis
  19. § 13a EU-Rückkehrausweis
  20. § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen
  21. Abschnitt 2 · Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels
  22. Unterabschnitt 1 · Allgemeine Regelungen
  23. § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
  24. § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
  25. § 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
  26. § 17a Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte
  27. Unterabschnitt 2 · Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
  28. § 18 Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
  29. § 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
  30. § 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
  31. § 21
  32. § 22 Befreiung für Schüler auf Sammellisten
  33. Unterabschnitt 3 · Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
  34. § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal
  35. § 24 Befreiung für Seeleute
  36. § 25 Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
  37. § 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum
  38. Unterabschnitt 4 · Sonstige Befreiungen
  39. § 27 Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
  40. § 28 Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
  41. § 29 Befreiung in Rettungsfällen
  42. § 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
  43. § 30a Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883
  44. Abschnitt 3 · Visumverfahren
  45. § 31 Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
  46. § 31a Beschleunigtes Fachkräfteverfahren
  47. § 32 Zustimmung der obersten Landesbehörde
  48. § 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
  49. § 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
  50. § 35 Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
  51. § 36 Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
  52. § 37 Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
  53. § 38 Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde
  54. Abschnitt 3a · Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
  55. § 38a Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
  56. § 38b Aufhebung der Anerkennung
  57. § 38c Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
  58. § 38d Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung
  59. § 38e Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
  60. § 38f Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages
  61. Abschnitt 4 · Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
  62. § 39 Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
  63. § 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
  64. § 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
  65. Abschnitt 5 · Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
  66. § 42 Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
  67. § 43 Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung
  68. Kapitel 3 · Gebühren
  69. § 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
  70. § 44a Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
  71. § 45 Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
  72. § 45a Gebühren für Expressverfahren
  73. § 45b Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
  74. § 45c Gebühr bei Neuausstellung
  75. § 46 Gebühren für das Visum
  76. § 47 Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
  77. § 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
  78. § 49 Bearbeitungsgebühren
  79. § 50 Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
  80. § 51 Widerspruchsgebühr
  81. § 52 Befreiungen und Ermäßigungen
  82. § 52a Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
  83. § 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
  84. § 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen
  85. Kapitel 4 · Ordnungsrechtliche Vorschriften
  86. § 55 Ausweisersatz
  87. § 56 Ausweisrechtliche Pflichten
  88. § 57 Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
  89. § 57a Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
  90. Kapitel 5 · Verfahrensvorschriften
  91. Abschnitt 1 · Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
  92. § 58 Vordruckmuster
  93. § 59 Muster der Aufenthaltstitel
  94. § 59a Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
  95. § 59b Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU
  96. § 60 Lichtbild
  97. § 60a Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts
  98. § 61 Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik
  99. Abschnitt 2 · Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz
  100. Unterabschnitt 1 · Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
  101. § 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip
  102. § 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
  103. § 61c Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
  104. § 61d Nachweis der Erfüllung der Anforderungen
  105. § 61e Qualitätsstatistik
  106. § 61f Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
  107. § 61g Verwendung im nichtöffentlichen Bereich
  108. § 61h Anwendung der Personalausweisverordnung
  109. Unterabschnitt 2 · Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
  110. § 62 Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
  111. § 63 Ausländerdatei A
  112. § 64 Datensatz der Ausländerdatei A
  113. § 65 Erweiterter Datensatz
  114. § 66 Dateisystem über Passersatzpapiere
  115. § 67 Ausländerdatei B
  116. § 68 Löschung
  117. § 69 Visadateien der Auslandsvertretungen
  118. § 70 (weggefallen)
  119. Unterabschnitt 3 · Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
  120. § 71 Übermittlungspflicht
  121. § 72 Mitteilungen der Meldebehörden
  122. § 72a Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
  123. § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
  124. § 74 Mitteilungen der Justizvollzugsbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen
  125. § 75 (weggefallen)
  126. § 76 Mitteilungen der Gewerbebehörden
  127. § 76a Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
  128. Unterabschnitt 4 · Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
  129. § 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
  130. § 76c Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik
  131. Kapitel 6 · Ordnungswidrigkeiten
  132. § 77 Ordnungswidrigkeiten
  133. § 78 Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
  134. Kapitel 7 · Übergangs- und Schlussvorschriften
  135. § 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
  136. § 80 Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
  137. § 80a Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
  138. § 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
  139. § 82 Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
  140. § 82a Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
  141. § 82b Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
  142. § 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
  143. § 84 Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen
  144. Anlage A (zu § 16)
  145. Anlage B (zu § 19)
  146. Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1)
  147. Anlage D1 Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
  148. Anlage D2a Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
  149. Anlage D2b Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
  150. Anlage D3 Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz
  151. Anlage D4a (weggefallen)
  152. Anlage D4b (weggefallen)
  153. Anlage D4c Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1
  154. Anlage D4d Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2
  155. Anlage D5 (weggefallen)
  156. Anlage D5a Grenzgängerkarte § 12
  157. Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2
  158. Anlage D7 (weggefallen)
  159. Anlage D7a Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
  160. Anlage D7b Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2
  161. Anlage D8 (weggefallen)
  162. Anlage D8a Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4
  163. Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2
  164. Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6
  165. Anlage D10 Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7
  166. Anlage D11 Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung
  167. Anlage D11a Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
  168. Anlage D12 Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)
  169. Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)
  170. Anlage D13b Verlängerung des Visums im Inland
  171. Anlage D14 Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz
  172. Anlage D14a Dokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
  173. Anlage D15 Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)
  174. Anlage D16 Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)
  175. Anlage D17 Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift
  176. Anlage D18 (zu § 13a) Muster Trägervordruck EU-Rückkehrausweis
  177. Anlage D19 (zu § 13a) Muster Etikett EU-Rückkehrausweis
  178. Anlage E Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik