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Gesetze / Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

BOKraft 1975

Inhaltsübersicht

1.Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1Geltungsbereich
§ 2Grundregel
2.Abschnitt
Vorschriften über den Betrieb
1.Titel
Betriebsleitung
§ 3Pflichten des Unternehmers
§ 4Betriebsleiter
§ 5Auswärtige Unternehmer
§ 6Meldepflicht
2.Titel
Fahrdienst
§ 7Grundregel
§ 8Verhalten im Fahrdienst
§ 9Verhalten bei Krankheit
§ 10Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
§ 11Fundsachen
3.Titel
Fahrgäste, Beförderungspflicht
§ 12(weggefallen)
§ 13Beförderung von Personen
§ 14Verhalten der Fahrgäste
§ 15Beförderung von Sachen
3.Abschnitt
Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
1.Titel
Bestimmungen für alle Fahrzeuge
§ 16Anzuwendende Vorschriften
§ 17Zulässige Fahrzeuge
§ 18Ausrüstung
§ 19Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
2.Titel
Obusse und Kraftomnibusse
§ 20Beschriftung
§ 21Verständigung mit dem Fahrzeugführer
§ 22Stehplätze
§ 23Sitze im Gang
§ 24(weggefallen)
3.Titel
Taxen, Mietwagen und gebündelter Bedarfsverkehr
§ 25Türen, Alarmanlage und Trennwand
§ 26Kenntlichmachung
§ 27Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
§ 28Fahrpreisanzeiger
§ 28aNavigationsgerät
§ 29Gepäck
§ 30Wegstreckenzähler
§ 31Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und den gebündelten Bedarfsverkehr
4.Abschnitt
Sondervorschriften
1.Titel
Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
§ 32Haltestellen
§ 33Kennzeichnung und Beschilderung
§ 34Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
§ 35Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
§ 36Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
2.Titel
Taxenverkehr
§ 37Beförderungsentgelte
§ 38Fahrweg
§ 39Benutzung des Taxischildes
3.Titel
Mietwagenverkehr
§ 40Beförderungsentgelte
5.Abschnitt
Sondervorschriften
über die Untersuchungen der Fahrzeuge
§ 41Hauptuntersuchungen
§ 42Außerordentliche Hauptuntersuchungen
6.Abschnitt
Schluß- und Übergangsvorschriften
§ 43 Ausnahmen
§ 44 (weggefallen)
§ 45 Ordnungswidrigkeiten
§ 46 Berlin-Klausel
§ 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
Anlage 1Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes
Anlage 2(weggefallen)
Anlage 3Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes
Anlage 3aAbmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen
Anlage 3bAbmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelten Bedarfsverkehr
Anlage 4Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes
Anlage 5Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
→§ 1