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Gesetze / ERegG · BGBl I 2016, 2082

Eisenbahnregulierungsgesetz

89 Normen · ausgefertigt 29.08.2016 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Kapitel 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  4. § 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
  5. § 2a Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
  6. § 2b Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
  7. § 3 Ziele der Regulierung
  8. § 4 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
  9. Kapitel 2 · Entwicklung des Eisenbahnsektors
  10. § 5 Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
  11. § 6 Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
  12. § 7 Getrennte Rechnungslegung
  13. § 8 Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
  14. § 8a Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
  15. § 8b Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung
  16. § 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
  17. § 8d Finanzielle Transparenz
  18. § 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
  19. § 9 Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
  20. § 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
  21. § 10a Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen
  22. § 11 Zugang zu Leistungen
  23. § 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
  24. § 13 Serviceeinrichtungen
  25. § 14 Zugang zu weiteren Leistungen
  26. § 15 Werksbahnen
  27. § 16 Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
  28. § 17 Umfang der Marktüberwachung
  29. Kapitel 3 · Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
  30. § 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
  31. § 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen
  32. § 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
  33. § 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
  34. § 22 Eintritt eines Drittunternehmens
  35. § 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
  36. § 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
  37. § 25 Anreizsetzung
  38. § 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
  39. § 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
  40. § 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
  41. § 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
  42. § 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
  43. § 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
  44. § 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
  45. § 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
  46. § 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
  47. § 34 Entgeltgrundsätze
  48. § 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten
  49. § 36 Ausgestaltung der Entgelte
  50. § 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
  51. § 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
  52. § 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
  53. § 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
  54. § 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
  55. § 42 Rechte an Schienenwegkapazität
  56. § 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
  57. § 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
  58. § 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
  59. § 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
  60. § 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
  61. § 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte
  62. § 49 Rahmenvertrag
  63. § 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
  64. § 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
  65. § 51 Antragstellung
  66. § 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
  67. § 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
  68. § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
  69. § 54 Nutzungsvertrag
  70. § 55 Überlastete Schienenwege
  71. § 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
  72. § 57 Besondere Schienenwege
  73. § 58 Kapazitätsanalyse
  74. § 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
  75. § 60 Nutzung von Zugtrassen
  76. § 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
  77. § 62 Sondermaßnahmen bei Störungen
  78. (XXXX) §§ 63 bis 65 (weggefallen)
  79. Kapitel 4 · Regulierungsbehörde
  80. § 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
  81. § 67 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
  82. § 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde
  83. § 69 Gebühren und Auslagen
  84. § 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften
  85. § 71 Berichtspflichten
  86. § 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
  87. § 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
  88. § 74 Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
  89. § 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
  90. § 76 Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
  91. § 77 Beschlusskammern
  92. § 77a Gerichtliches Verfahren
  93. § 78 Gutachten der Monopolkommission
  94. § 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat
  95. Kapitel 5 · Übergangsvorschriften
  96. § 80 Übergangsvorschriften
  97. Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
  98. Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14) Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
  99. Anlage 3 (zu § 19) Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
  100. Anlage 4 (zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung
  101. Anlage 5 (zu § 29) Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
  102. Anlage 6 (zu § 34 Absatz 4) Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
  103. Anlage 7 (zu § 36 Absatz 2 und § 39) Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
  104. Anlage 8 (weggefallen)
  105. Anlage 9 (zu § 70 Absatz 1) Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten