Gesetze / ERegG / Änderungen
Änderungen im ERegG
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
28.11.2025
§ 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
22.11.2022
§ 7 Getrennte Rechnungslegung · § 36 Ausgestaltung der Entgelte · § 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde
24.06.2021
§ 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen · § 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben · § 2a Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen · § 2b Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen · § 3 Ziele der Regulierung · § 7 Getrennte Rechnungslegung · § 8 Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen · § 8a Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen · § 8b Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung · § 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen · § 8d Finanzielle Transparenz · § 9 Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen · § 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen · § 10a Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen · § 11 Zugang zu Leistungen · § 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung · § 13 Serviceeinrichtungen · § 14 Zugang zu weiteren Leistungen · § 17 Umfang der Marktüberwachung · § 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen · § 25 Anreizsetzung · § 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor · § 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen · § 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung · § 34 Entgeltgrundsätze · § 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten · § 36 Ausgestaltung der Entgelte · § 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht · § 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen · § 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze · § 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze · § 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen · § 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte · § 49 Rahmenvertrag · § 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen · § 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan · § 51 Antragstellung · § 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren · § 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung · § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren · § 54 Nutzungsvertrag · § 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans · § 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität · § 60 Nutzung von Zugtrassen · § 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde · § 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften · § 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen · § 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde · § 77 Beschlusskammern · § 77a Gerichtliches Verfahren · § 78 Gutachten der Monopolkommission · § 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat · § 80 Übergangsvorschriften
07.07.2020
§ 37 Ausgestaltung der Entgelte für Schienenwege und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
18.07.2019
§ 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen · § 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs · § 8 Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege · § 8a Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege in Bezug auf wesentliche Funktionen · § 8b Unparteilichkeit des Betreibers der Schienenwege hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung · § 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers der Schienenwege · § 8d Finanzielle Transparenz · § 9 Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege · § 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber · § 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen · § 17 Umfang der Marktüberwachung · § 36 Ausgestaltung der Entgelte · § 42 Rechte an Schienenwegkapazität · § 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten · § 62 Sondermaßnahmen bei Störungen · § 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben · § 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften · § 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union · § 80 Übergangsvorschriften