Gesetze / ESiV 2020 / Änderungen
Änderungen im ESiV 2020
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
25.06.2020
§ 1 Anwendungsbereich · § 2 Begriffsbestimmungen · § 3 Notifizierung von Sicherheitsvorschriften · § 4 Voraussetzungen für die Erteilung einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung · § 5 Sicherheitsbescheinigungsstelle · § 6 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung · § 7 Erweiterung des geografischen Tätigkeitsgebiets · § 8 Überprüfung nach Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/763 · § 9 Änderung einer Sicherheitsbescheinigung · § 10 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung · § 11 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung der Agentur · § 12 Unverhältnismäßige Maßnahmen · § 13 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsbescheinigungen · § 14 Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung · § 15 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung · § 16 Verfahren für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung · § 17 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsgenehmigungen · § 18 Pflicht, Voraussetzungen einer Sicherheitsbescheinigung und einer Sicherheitsgenehmigung zu erfüllen · § 19 Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen · § 20 Maßnahmen zur Risikobegrenzung · § 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken · § 22 Informationspflicht im Fall eines Fahrzeugaustausches · § 23 Sicherheitsbericht · § 24 Jahresbericht · § 25 Ordnungswidrigkeiten · § 26 Übergangsregelung