Gesetze / ElektroG 2015 / Änderungen
Änderungen im ElektroG 2015
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
01.01.2026
§ 3 Begriffsbestimmungen · § 10 Getrennte Erfassung · § 12 Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten · § 14 Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger · § 17 Rücknahmepflicht der Vertreiber · § 18 Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten · § 18a Kennzeichnung und Hinweispflichten an Sammel- und Rücknahmestellen · § 19 Rücknahme durch den Hersteller · § 19a Informationspflichten der Hersteller · § 22 Verwertung · § 27 Mitteilungspflichten der Hersteller · § 31 Aufgaben der Gemeinsamen Stelle · § 32 Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen · § 45 Bußgeldvorschriften · § 46 Übergangsvorschriften
07.11.2025
§ 18 Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten
07.10.2025
§ 40 Ermächtigung zur Beleihung
01.01.2024
§ 3 Begriffsbestimmungen · § 8 Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten · § 34 Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle · § 37 Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung
31.12.2022
§ 46 Übergangsvorschriften
26.05.2022
§ 3 Begriffsbestimmungen
01.01.2022
§ 3 Begriffsbestimmungen · § 4 Produktkonzeption · § 6 Registrierung · § 7a Rücknahmekonzept · § 8 Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten · § 9 Kennzeichnung · § 10 Getrennte Erfassung · § 12 Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten · § 13 Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger · § 14 Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger · § 15 Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte · § 16 Rücknahmepflicht der Hersteller · § 17 Rücknahmepflicht der Vertreiber · § 17a Rücknahme durch zertifizierte Erstbehandlungsanlagen · § 17b Kooperation zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und zertifizierten Erstbehandlungsanlagen · § 18 Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten · § 19 Rücknahme durch den Hersteller · § 19a Informationspflichten der Hersteller · § 20 Behandlung und Beseitigung · § 21 Zertifizierung · § 22 Verwertung · § 24 Verordnungsermächtigungen · § 25 Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen · § 26 Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger · § 27 Mitteilungspflichten der Hersteller · § 28 Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen · § 29 Mitteilungspflichten der Vertreiber · § 30 Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen · § 31 Aufgaben der Gemeinsamen Stelle · § 32 Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen · § 33 Befugnisse der Gemeinsamen Stelle · § 37 Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung · § 38 Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde · § 38a Vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten · § 45 Bußgeldvorschriften · § 46 Übergangsvorschriften
27.05.2021
§ 3 Begriffsbestimmungen
26.05.2021
§ 3 Begriffsbestimmungen
01.01.2021
§ 40 Ermächtigung zur Beleihung
29.10.2020
§ 18 Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten · § 19 Rücknahme durch den Hersteller
11.08.2020
§ 3 Begriffsbestimmungen
07.07.2020
§ 3 Begriffsbestimmungen