Änderungen im EnergieStV

01.05.2026

§ 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften

01.01.2026

§ 2 Ordnungsgemäße Kennzeichnung · § 8a Überprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung · § 9 Anlagenbegriff · § 11b Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen · § 14 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis · § 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen · § 49 Spülvorgänge und sonstige Vermischungen · § 49a Abgabe von sonstigen Energieerzeugnissen, Steueranmeldung · § 54 Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis · § 61 Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen · § 79 Pflichten · § 80 Vorauszahlungen · § 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet · § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile · § 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken · § 91 Steuerentlastung für Kohle · § 91a Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung · § 91b Steuerentlastung für den Eigenverbrauch · § 92 Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen · § 93 Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse · § 95 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren · § 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines · § 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung · § 99a Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme · § 100 Steuerentlastung für Unternehmen · § 103 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft · § 103a Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO) · § 111 Ordnungswidrigkeiten

01.01.2025

§ 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz · § 8a Überprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung · § 11b Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen · § 11c Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten · § 14 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis · § 54 Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis · § 57 Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen · § 80 Vorauszahlungen · § 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet · § 88 Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager · § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile · § 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken · § 91 Steuerentlastung für Kohle · § 91a Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung · § 91b Steuerentlastung für den Eigenverbrauch · § 92 Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen · § 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse · § 95 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren · § 96 Steuerentlastung für die Schifffahrt · § 97 Steuerentlastung für die Luftfahrt · § 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung · § 99a Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme · § 99b (weggefallen) · § 99c (weggefallen) · § 100 Steuerentlastung für Unternehmen · § 101 (weggefallen) · § 102 Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines · § 103 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft · § 103a Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO) · § 103b Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik(GSVP) · § 104 Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff · § 110 Normen

29.03.2024

§ 103 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

19.01.2024

§ 2 Ordnungsgemäße Kennzeichnung

01.01.2024

§ 1 Begriffsbestimmungen · § 2 Ordnungsgemäße Kennzeichnung · § 8 Andere Energieerzeugnisse als Gasöle · § 8a Überprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung · § 14 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis · § 23b Überprüfung von Steueranmeldungen · § 35 Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument · § 38f Beförderung im Ausfallverfahren · § 54 Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis · § 56 Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht · § 70 Verbringen von Kohle in das Steuergebiet · § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen · § 86 Eigenverbrauch · § 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet · § 109a (weggefallen) · § 109b (weggefallen) · § 110 Normen

24.02.2023

§ 92 Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen

13.02.2023

§ 1 Begriffsbestimmungen · § 2 Ordnungsgemäße Kennzeichnung · § 23a Steueranmeldung · § 27 Registrierter Versender · § 28 Begünstigte, Freistellungsbescheinigung · § 28a Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem · § 28b Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes · § 28c Unbestimmter Empfänger · § 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 31 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 32 Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung · § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung · § 34 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments · § 36 Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren · § 36a Annullierung im Ausfallverfahren · § 36b Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse im Ausfallverfahren · § 36c Aufteilung im Ausfallverfahren · § 36d Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren · § 37 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung · § 37a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung · § 38 Zertifizierter Empfänger · § 38a Zertifizierter Versender · § 38b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren · § 38c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 38d Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 38e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments · § 38f Beförderung im Ausfallverfahren · § 38g Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung · § 39 (weggefallen) · § 40 (weggefallen) · § 41 Hauptbehälter · § 42 Versandhandel · § 42a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs · § 44 (weggefallen) · § 57 Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen · § 70 Verbringen von Kohle in das Steuergebiet · § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen · § 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet · § 111 Ordnungswidrigkeiten · § 112 Übergangsregelung

01.07.2022

§ 28 Begünstigte, Freistellungsbescheinigung · § 103a Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO) · § 103b Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik(GSVP) · § 105a (weggefallen)

01.06.2022

§ 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften · § 109b Sonstige Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen

08.09.2021

§ 1 Begriffsbestimmungen · § 1a Zuständiges Hauptzollamt · § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz · § 3 Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen · § 5 Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs · § 7 Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs · § 8a Überprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung · § 14 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis · § 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht · § 18 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Lagererlaubnis · § 19 Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht · § 21 Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten · § 22 Lager ohne Lagerstätten · § 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen · § 23b Überprüfung von Steueranmeldungen · § 26 Registrierter Empfänger · § 27 Registrierter Versender · § 36 Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren · § 45 (weggefallen) · § 49 Spülvorgänge und sonstige Vermischungen · § 49a Abgabe von sonstigen Energieerzeugnissen, Steueranmeldung · § 49b Nachweise für die Vorversteuerung · § 57 Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen · § 54 Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis · § 56 Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht · § 66 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis · § 73 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis · § 80 Vorauszahlungen · § 84 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis · § 102b Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen · § 111 Ordnungswidrigkeiten

01.01.2021

§ 4 Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen · § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs · § 14 Erteilung und Erlöschen der Herstellererlaubnis · § 18 Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis · § 21 Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten · § 26 Registrierter Empfänger · § 27 Registrierter Versender · § 38 Anzeige und Zulassung · § 42 Versandhandel, Beauftragter · § 53 Erteilung der Erlaubnis · § 66 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis · § 62 Anmeldung des Kohlebetriebs · § 73 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis · § 84 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis · § 78 Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas · § 103 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

10.07.2019

§ 11b Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen · § 11c Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten · § 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen · § 37a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung · § 79 Pflichten · § 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet