§ 139i

(weggefallen)

GewO

Gewerbeordnung

Fassungen

Stand der konsolidierten Textfassungen (Archiv seit Juni 2019), keine amtlichen Inkrafttretensdaten.

§ 139b SGB 5 Aufgabendurchführung
§ 217f SGB 5 Aufgaben des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen
§ 139a SGB 5 Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
§ 35b SGB 5 Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln
§ 130b SGB 5 Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel
§ 35a SGB 5 Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen, Verordnungsermächtigung

Häufig gemeinsam zitiert in Entscheidungen der Bundesgerichte.

Quelle: gesetze-im-internet.de · abgerufen 02.07.2026