Gesetze / HG 2024 / Änderungen
Änderungen im HG 2024
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
29.02.2024
§ 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen · § 8 Bewilligung von Zuwendungen
15.02.2024
§ 1 Feststellung des Haushaltsplans · § 2 Kreditermächtigungen · § 3 Gewährleistungsermächtigungen · § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen · § 5 Flexibilisierte Ausgaben · § 6 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung · § 7 Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie Verzicht auf Auslagenerstattung · § 8 Bewilligung von Zuwendungen · § 8a Sorgfalts- und Prüfpflichten · § 9 Bezüge · § 10 Verbriefung von Verpflichtungen · § 11 Liquiditätshilfen, Darlehen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung · § 12 Rückzahlung, Titelverwechslung · § 13 Verbindlichkeit des Stellenplans · § 14 Ausbringung von Planstellen und Stellen · § 15 Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal · § 16 Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen · § 17 Ausbringung von Leerstellen · § 18 Umwandlung von Planstellen und Stellen · § 19 Sonderregelungen · § 20 Überhangpersonal · § 21 Fortgeltung · § 22 Inkrafttreten