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Gesetze / LFGB · BGBl I 2005, 2618 (3007)

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

88 Normen · ausgefertigt 01.09.2005 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Abschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1 Zweck des Gesetzes
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Weitere Begriffsbestimmungen
  6. § 4 Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich
  7. Abschnitt 2 · Verkehr mit Lebensmitteln
  8. § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit
  9. § 6 (weggefallen)
  10. § 7 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
  11. § 8 Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
  12. § 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
  13. § 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
  14. § 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
  15. § 12 Weitere Verbote
  16. § 13 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
  17. § 14 Weitere Ermächtigungen
  18. § 15 Deutsches Lebensmittelbuch
  19. § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
  20. Abschnitt 3 · Verkehr mit Futtermitteln
  21. § 17 Verbote
  22. § 17a Versicherung
  23. § 18 (weggefallen)
  24. § 19 Verbote zum Schutz vor Täuschung
  25. § 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
  26. § 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen
  27. § 22 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
  28. § 23 Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
  29. § 23a Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
  30. § 23b Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
  31. § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen
  32. § 25 Mitwirkung bestimmter Behörden
  33. Abschnitt 4 · Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln
  34. § 26 Verbote zum Schutz der Gesundheit
  35. § 27 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
  36. § 28 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
  37. § 29 Weitere Ermächtigungen
  38. Abschnitt 5 · Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
  39. § 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit
  40. § 31 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
  41. § 32 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
  42. § 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
  43. Abschnitt 6 · Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
  44. § 34 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
  45. § 35 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
  46. § 36 Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
  47. § 37 Weitere Ermächtigungen
  48. Abschnitt 7 · Überwachung
  49. § 38 Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
  50. § 38a Übermittlung von Daten über den Internethandel
  51. § 38b Unterrichtung von Anbietern digitaler Dienste
  52. § 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
  53. § 39a Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
  54. § 40 Information der Öffentlichkeit
  55. § 41 (weggefallen)
  56. § 42 Durchführung der Überwachung
  57. § 43 Probenahme
  58. § 43a Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
  59. § 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
  60. § 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
  61. § 45 Schiedsverfahren
  62. § 46 Ermächtigungen
  63. § 47 Weitere Ermächtigungen
  64. § 48 Landesrechtliche Bestimmungen
  65. § 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
  66. § 49a Zusammenarbeit von Bund und Ländern
  67. Abschnitt 8 · Monitoring
  68. § 50 Monitoring
  69. § 51 Durchführung des Monitorings
  70. § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften
  71. Abschnitt 9 · Verbringen in das und aus dem Inland
  72. § 53 Verbringungsverbote
  73. § 54 Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
  74. § 55 Mitwirkung der Zollbehörden
  75. § 56 Ermächtigungen
  76. § 57 Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland
  77. Abschnitt 9a · Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung
  78. § 57a Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
  79. § 57b Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
  80. § 57c Überwachung
  81. § 57d Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes
  82. Abschnitt 10 · Straf- und Bußgeldvorschriften
  83. § 58 Strafvorschriften
  84. § 59 Strafvorschriften
  85. § 60 Bußgeldvorschriften
  86. § 61 Einziehung
  87. § 62 Ermächtigungen
  88. Abschnitt 11 · Schlussbestimmungen
  89. § 63 (weggefallen)
  90. § 64 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
  91. § 65 Aufgabendurchführung
  92. § 66 Statistik
  93. § 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
  94. § 68 Zulassung von Ausnahmen
  95. § 69 Zulassung weiterer Ausnahmen
  96. § 70 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
  97. § 71 Beteiligung der Öffentlichkeit
  98. § 72 Außenverkehr
  99. § 73 (weggefallen)
  100. § 74 Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
  101. § 75 Übergangsregelungen