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Gesetze / OffshoreBergV · BGBl I 2016, 1866

Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels

72 Normen · ausgefertigt 03.08.2016 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Kapitel 1 · Allgemeine Vorschriften
  3. Abschnitt 1 · Einleitung
  4. § 1 Geltungsbereich
  5. § 2 Begriffsbestimmung
  6. Abschnitt 2 · Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
  7. § 3 Grundsätzliche Anforderungen
  8. § 4 Abwasser, Abfall
  9. § 5 Bohrspülung, Bohrklein
  10. § 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen
  11. § 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
  12. § 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
  13. § 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
  14. Abschnitt 3 · Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
  15. § 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
  16. § 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
  17. § 12 Schiffe im Nahbereich
  18. § 13 Sicherheitszonen
  19. § 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs
  20. § 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
  21. Abschnitt 4 · Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
  22. § 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
  23. § 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
  24. § 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
  25. § 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
  26. § 20 Sprachliche Verständigung
  27. § 21 Wetterschutzkleidung
  28. § 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
  29. § 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
  30. § 24 Durchführung von Taucherarbeiten
  31. § 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
  32. § 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
  33. § 27 Ablegestationen und Sammelpunkte
  34. § 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
  35. § 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
  36. § 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
  37. Abschnitt 5 · Bohrungen
  38. § 31 Niederbringen von Bohrungen
  39. § 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
  40. § 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
  41. § 34 Hilfsbohrungen
  42. § 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
  43. § 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
  44. Abschnitt 6 · Sonstige Pflichten
  45. § 37 Betriebsanweisungen
  46. § 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
  47. § 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
  48. Kapitel 2 · Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
  49. Abschnitt 1 · Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
  50. § 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
  51. § 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
  52. § 42 Anforderungen an den Betriebsplan
  53. § 43 Bericht über ernste Gefahren
  54. § 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
  55. § 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
  56. § 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
  57. § 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung
  58. § 48 Interner Notfalleinsatzplan
  59. § 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
  60. § 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb
  61. § 51 Mitteilung über die Standortverlegung
  62. § 52 Rohrleitungen
  63. Abschnitt 2 · Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
  64. § 53 Genehmigung von Plattformen
  65. § 54 Positionierung von Plattformen auf See
  66. § 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen
  67. § 56 Melde- und Schutzsysteme
  68. § 57 Rettungsmittel
  69. § 58 Notfallübungen
  70. § 59 Notfallmaßnahmen
  71. Abschnitt 3 · Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
  72. § 60 Leitfäden
  73. § 61 Vertrauliche Meldung
  74. § 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
  75. § 63 Beförderungspflicht
  76. § 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
  77. Abschnitt 4 · Pflichten der Behörden
  78. § 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
  79. § 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
  80. § 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
  81. Kapitel 3 · Schlussvorschriften
  82. § 68 Übertragung der Pflichten
  83. § 69 Untergrundspeicherung
  84. § 70 Ausnahmebewilligungen
  85. § 71 Ordnungswidrigkeiten
  86. § 72 Übergangsregelung
  87. Anlage 1 (zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
  88. Anlage 2 (zu § 49 Absatz 3) Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
  89. Anlage 3 (zu den §§ 44, 45) Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
  90. Anlage 4 (zu § 60 Absatz 1) Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
  91. Anlage 5 (zu § 65 Absatz 1) Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
  92. Anlage 6 (zu § 65 Absatz 5) Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
  93. Anlage 7 (zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht