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Gesetze / OnlWahlV · BGBl I 2020, 2034

Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

19 Normen · ausgefertigt 23.09.2020 · Änderungen

  1. Eingangsformel
  2. Teil 1 · Allgemeines
  3. § 1 Anwendungsbereich
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Allgemeine technische und organisatorische Anforderungen
  6. § 4 Technische Richtlinie des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
  7. § 5 Informationssicherheitskonzept und Notfallkonzept
  8. Teil 2 · Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Verwaltungsräte der Krankenkassen durch Online-Stimmabgabe
  9. Abschnitt 1 · Vorbereitung der Wahl
  10. § 6 Wählerverzeichnis und Online-Stimmzettel
  11. § 7 Wahlzeitraum und Verfügbarkeit
  12. § 8 Überprüfung des Online-Wahlsystems
  13. § 9 Prüfung der Einrichtung und Freigabe des Online-Wahlsystems durch den Wahlausschuss
  14. § 10 Nutzbarkeit und Barrierefreiheit des Online-Wahlsystems
  15. Abschnitt 2 · Durchführung der Wahl
  16. § 11 Stimmabgabe per Online-Wahl
  17. § 12 Entgegennahme der Online-Stimme
  18. § 13 Abgleich der Briefwahl- und der Online-Stimmen
  19. Abschnitt 3 · Ermittlung des Wahlergebnisses
  20. § 14 Bestellung einer Online-Wahlleitung
  21. § 15 Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Online-Wahl
  22. § 16 Ermittlung des Online-Wahlergebnisses durch die Online-Wahlleitung
  23. § 17 Nachvollziehbarkeit des Wahlergebnisses
  24. Abschnitt 4 · Nachbereitung der Wahl
  25. § 18 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
  26. § 19 Inkrafttreten