Gesetze / SÜG / Änderungen
Änderungen im SÜG
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
14.03.2026
§ 12 Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten, Überprüfungszeitraum · § 13 Sicherheitserklärung
16.01.2026
§ 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes · § 2 Betroffener Personenkreis · § 3 Zuständigkeit · § 4 Allgemeine Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen, Mitwirkung beim materiellen Geheimschutz · § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse · § 6 Rechte der an der Sicherheitsüberprüfung beteiligten Personen · § 8 Einfache Sicherheitsüberprüfung · § 9 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung · § 10 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen · § 11 Datenerhebung · § 12 Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten, Überprüfungszeitraum · § 13 Sicherheitserklärung · § 14 Abschluss der Sicherheitsüberprüfung · § 15 Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit · § 15b Durchgängige Anzeigepflicht · § 16 Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung · § 17 Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung · § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte · § 19 Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen · § 20 Verarbeitung personenbezogener Daten in Dateisystemen · § 21 Übermittlung und Zweckbindung · § 22 Berichtigen, Löschen und Einschränken der Verarbeitung personenbezogener Daten · § 23 Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten · § 24 Anwendungsbereich · § 25 Zuständigkeit · § 25a Meldung von sicherheitsempfindlichen Stellen in lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen · § 26 Sicherheitserklärung · § 27 Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserheblicher Erkenntnisse · § 27a Einsatz an sicherheitsempfindlicher Stelle · § 28 Aktualisierung · § 29 Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse · § 30 Sicherheitsakte der nichtöffentlichen Stelle · § 31 Datenverarbeitung in Dateisystemen · § 32 Reisebeschränkungen · § 33 Sicherheitsüberprüfung auf Antrag ausländischer Dienststellen · § 35 Allgemeine Verwaltungsvorschriften · § 36 Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes, Bundesverfassungsschutzgesetzes, MAD-Gesetzes und BND-Gesetzes · § 36a Unabhängige Datenschutzkontrolle · § 37 Strafvorschriften · § 38 Bußgeldvorschriften · § 39 Übergangsvorschrift
28.11.2024
§ 13 Sicherheitserklärung
06.01.2024
§ 36 Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes, Bundesverfassungsschutzgesetzes, MAD-Gesetzes und BND-Gesetzes
23.06.2022
§ 14 Abschluß der Sicherheitsüberprüfung
01.01.2022
§ 36 Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes, Bundesverfassungsschutzgesetzes, MAD-Gesetzes und BND-Gesetzes
10.07.2021
§ 2 Betroffener Personenkreis · § 7 Arten der Sicherheitsüberprüfung · § 8 Einfache Sicherheitsüberprüfung · § 12 Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten, Überprüfungszeitraum · § 13 Sicherheitserklärung · § 14 Abschluß der Sicherheitsüberprüfung · § 15a Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle · § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte · § 20 Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateien · § 29 Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse
31.08.2020
§ 12 Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten, Überprüfungszeitraum
01.07.2020
§ 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes · § 3 Zuständigkeit · § 8 Einfache Sicherheitsüberprüfung · § 13 Sicherheitserklärung · § 35 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
28.05.2020
§ 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes
02.12.2019
§ 19 Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen · § 22 Berichtigen, Löschen und Einschränken der Verarbeitung personenbezogener Daten