Gesetze / SchwarzArbG 2004 / Änderungen

Änderungen im SchwarzArbG 2004

Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.

01.07.2026

§ 21 Ausschluss von öffentlichen Aufträgen

01.05.2026

§ 2 Prüfungsaufgaben · § 6 Unterrichtung von und Zusammenarbeit mit Behörden im Inland und in der Europäischen Union sowie im Europäischen Wirtschaftsraum

30.01.2026

§ 7 Auskunftsansprüche bei anonymen Angeboten und Werbemaßnahmen

08.01.2026

§ 1 Zweck des Gesetzes

03.01.2026

§ 1 Zweck des Gesetzes · § 2 Prüfungsaufgaben · § 2a Mitführungs- und Vorlagepflicht von Ausweispapieren · § 3 Befugnisse bei der Prüfung von Personen · § 4 Befugnisse bei der Prüfung von Unterlagen und Daten · § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten · § 5a Elektronische Einsichtnahme in und Übermittlung von Unterlagen und Daten · § 5b Unzulässiges Anbieten und Nachfragen der Arbeitskraft · § 6 Unterrichtung von und Zusammenarbeit mit Behörden im Inland und in der Europäischen Union sowie im Europäischen Wirtschaftsraum · § 6a Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union · § 7 Auskunftsansprüche bei anonymen Angeboten und Werbemaßnahmen · § 8 Bußgeldvorschriften · § 9 Strafvorschriften · § 10 Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Genehmigung, Aufenthaltstitel, Erlaubnis oder Berechtigung und zu ungünstigen Arbeitsbedingungen · § 10a Beschäftigung von Ausländern ohne Aufenthaltstitel, die Opfer von Menschenhandel sind · § 11 Erwerbstätigkeit von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel in größerem Umfang oder von minderjährigen Ausländern · § 12 Allgemeines zu den Ordnungswidrigkeiten · § 14 Ermittlungsbefugnisse · § 14a Selbstständige Durchführung von Ermittlungsverfahren · § 14b Rechte und Pflichten bei der selbstständigen Durchführung von Ermittlungsverfahren · § 14c Sachliche und örtliche Zuständigkeit bei der selbstständigen Durchführung von Ermittlungsverfahren · § 15 Allgemeine Datenverarbeitung · § 16 Zentrales Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit · § 17 Übermittlung von Daten aus dem zentralen Informationssystem · § 19 Löschung · § 21 Ausschluss von öffentlichen Aufträgen · § 24 Zentralstelle · § 25 Zentrales Risikomanagement · § 26 Operatives Informations- und Datenanalysesystem; Verordnungsermächtigung

14.05.2024

§ 7 Auskunftsansprüche bei anonymen Angeboten und Werbemaßnahmen

01.07.2023

§ 6 Unterrichtung von und Zusammenarbeit mit Behörden im Inland und in der Europäischen Union sowie im Europäischen Wirtschaftsraum

09.03.2023

§ 2 Prüfungsaufgaben

01.06.2022

§ 21 Ausschluss von öffentlichen Aufträgen

01.12.2021

§ 7 Auskunftsansprüche bei anonymen Angeboten und Werbemaßnahmen

07.07.2021

§ 19 Löschung

02.04.2021

§ 7 Auskunftsansprüche bei anonymen Angeboten und Werbemaßnahmen

01.04.2021

§ 1 Zweck des Gesetzes · § 2 Prüfungsaufgaben

05.01.2021

§ 1 Zweck des Gesetzes · § 2 Prüfungsaufgaben · § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten

27.06.2020

§ 2 Prüfungsaufgaben · § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten · § 11 Erwerbstätigkeit von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel in größerem Umfang oder von minderjährigen Ausländern

05.03.2020

§ 2 Prüfungsaufgaben · § 10a Beschäftigung von Ausländern ohne Aufenthaltstitel, die Opfer von Menschenhandel sind

17.12.2019

§ 12 Allgemeines zu den Ordnungswidrigkeiten

02.12.2019

§ 2 Prüfungsaufgaben · § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten · § 6 Unterrichtung von und Zusammenarbeit mit Behörden im Inland und in der Europäischen Union sowie im Europäischen Wirtschaftsraum · § 6a Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union · § 13 Zusammenarbeit in Bußgeldverfahren · § 16 Zentrales Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit · § 17 Übermittlung von Daten aus dem zentralen Informationssystem

18.07.2019

§ 1 Zweck des Gesetzes · § 2 Prüfungsaufgaben · § 2a Mitführungs- und Vorlagepflicht von Ausweispapieren · § 3 Befugnisse bei der Prüfung von Personen · § 4 Befugnisse bei der Prüfung von Geschäftsunterlagen · § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten · § 5a Unzulässiges Anbieten und Nachfragen der Arbeitskraft · § 6 Unterrichtung von und Zusammenarbeit mit Behörden im Inland und in der Europäischen Union sowie im Europäischen Wirtschaftsraum · § 7 Auskunftsansprüche bei anonymen Angeboten und Werbemaßnahmen · § 8 Bußgeldvorschriften · § 11 Erwerbstätigkeit von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel in größerem Umfang oder von minderjährigen Ausländern · § 12 Allgemeines zu den Ordnungswidrigkeiten · § 13 Zusammenarbeit in Bußgeldverfahren · § 14 Ermittlungsbefugnisse · § 14a Selbstständige Durchführung von Ermittlungsverfahren · § 14b Rechte und Pflichten bei der selbstständigen Durchführung von Ermittlungsverfahren · § 14c Sachliche und örtliche Zuständigkeit bei der selbstständigen Durchführung von Ermittlungsverfahren · § 17 Übermittlung von Daten aus dem zentralen Informationssystem